Hassrede bei Pegida Autor Pirinçci wegen Volksverhetzung zu Geldstrafe verurteilt

Wegen einer Hetzrede bei Pegida sollte Rechtspopulist Pirinçci knapp 12.000 Euro zahlen. Er legte Einspruch ein. Nun hat ein Dresdner Gericht seinen Fall verhandelt - und die Strafe reduziert.

Akif Pirinçci (Archivbild)
DPA

Akif Pirinçci (Archivbild)


Das Amtsgericht Dresden hat den deutsch-türkischen Autor Akif Pirinçci wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe verurteilt. Das Gericht verhängte am Montag 90 Tagessätze zu je 30 Euro, also insgesamt 2700 Euro.

Laut Anklage war Pirinçci bei einer Hassrede gegen Muslime und Flüchtlinge auf einer Pegida-Kundgebung vor zwei Jahren straffällig geworden. Er hatte im Oktober 2015 vor mehr als 20.000 Anhängern der Bewegung in Dresden von einer "Moslem-Müllhalde" in Deutschland gesprochen und sprach von einer "Umvolkung".

Flüchtlinge bezeichnete er als "Invasoren" sowie "künftige Schlachter" Deutschlands; Politiker nannte er "Gauleiter gegen das eigene Volk". Pirinçci erhielt deswegen im Februar einen Strafbefehl und sollte eine Geldstrafe von 11.700 Euro zahlen. Dagegen legte er Einspruch ein, weshalb es nun zum Prozess kam.

Pirinçci hat kein Einkommen mehr

Die Strafe fiel nun milder aus, denn Pirinçci hat laut Amtsgericht kein Einkommen mehr. "Nach der Tat ist ihm die wirtschaftliche Lebengrundlage entzogen worden. Sein Verlag hat ihm gekündigt und seine Bücher sind aus dem Programm genommen worden", sagte ein Sprecher. Außerdem sei ihm zugute gekommen, dass er sich einsichtig gezeigt habe und bereits seit zwei Jahren nicht mehr auffällig geworden sei.

Die Anklage hatte Pirinçci vorgeworfen, mit seinen Äußerungen gegen in Deutschland lebende Muslime und muslimische Flüchtlinge in einer Weise zum Hass aufzustacheln, die geeignet sei, den öffentlichen Frieden zu stören. Er habe das gesellschaftliche Klima gegen Muslime bewusst aufheizen wollen.

Pirinçci war zuvor bereits mehrfach wegen seiner Schriften verurteilt worden. Erst im Frühjahr verhängte das Bonner Amtsgericht nach einer Hetzschrift zur Kölner Silvesternacht eine Geldstrafe wegen Volksverhetzung gegen ihn. Auch wegen der Beleidigung einer Kassler Sexualforscherin wurde er verurteilt.

Pirinçci war 1989 mit einem Katzenkrimi bekannt geworden, schrieb zuletzt aber vor allem rechtspopulistische Bücher. Die Verlagsgruppe Random House nahm wegen des Pegida-Auftritts Pirinçcis frühere Bücher aus dem Programm.

apr/cop/AFP



© SPIEGEL ONLINE 2017
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.