Dresden Pegida-Abspaltung meldet Demos mit 5000 Teilnehmern an

Pediga hat sich aufgespalten - jetzt wollen die Konkurrenten getrennt auf die Straße gehen. Organisatorisch liegt die Gruppe um Ex-Sprecherin Oertel vorne: Sie hat in Dresden bereits zwei Kundgebungen angemeldet.

Pegida-Demonstration am letzten Sonntag: Die Einigkeit ist passé
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Pegida-Demonstration am letzten Sonntag: Die Einigkeit ist passé


Dresden - Nach der Spaltung von Pegida kommt es in Dresden zu konkurrierenden Demonstrationen. Sowohl der alte Kern der Anti-Islam-Bewegung als auch die zurückgetretenen Vereinsmitglieder haben Kundgebungen für den 9. Februar angekündigt.

Während die alte Pegida um ihren umstrittenen Gründer Lutz Bachmann nach Angaben der Dresdner Stadtverwaltung noch keine Demonstration angemeldet hat, gingen bei der Versammlungsbehörde inzwischen zwei Anmeldungen der Pegida-Abspaltung um Ex-Sprecherin Kathrin Oertel ein. Für den 9. und den 23. Februar wurden Demonstrationen zum Thema "Direkte Demokratie" angekündigt. Wie die Stadt auf Anfrage von SPIEGEL ONLINE mitteilte, rechnen die Veranstalter jeweils mit bis zu 5000 Teilnehmern. Für den 9., den 16. und den 23. Februar liegen den Angaben zufolge zudem Anmeldungen für Gegendemonstrationen der Initiative "Dresden für Alle" vor.

Die Stadtverwaltung teilte weiter mit: "Vom PEGIDA e.V. selbst liegt der Stadt für den 9. Februar 2015 noch keine Versammlungsanzeige vor, obwohl auf Facebook mit den Worten '14. Großer Abendspaziergang Montag 09.02.15, 18:30 Uhr, Startpunkt folgt in Kürze' mobilisiert wird." Pegida sei aufgefordert worden, ihrer Anzeigepflicht nachzukommen.

Wie die Abspaltung, die sich um die bisherige Pegida-Sprecherin Oertel formiert hat, heißen soll, ist noch nicht bekannt. Pegida-Mitbegründer René Jahn, der als Vizevorsitzender des Vereins zurückgetreten war, verriet den neuen Namen noch nicht. Er sagte aber, die Endung "gida" sei nicht vorgesehen. Demnächst werde man ein neues Positionspapier vorstellen: "Wir wollen die bürgerliche Mitte in Dresden erreichen", so Jahn.

Jahn, der im Namen der anderen vier ausgetretenen Vereinsmitglieder sprach, äußerte sich auch zur Neuausrichtung. So strebe man zum Beispiel ein Volksbegehren zur Polizeireform an. Auch das Thema Zuwanderung werde eine Rolle spielen. Sorgen vor einer Islamisierung in Dresden habe er im Moment nicht.

Der verbliebene Teil von Pegida warf den Abtrünnigen am Donnerstag indirekt vor, sich von der Politik "kaufen zu lassen": "Wir stehen nach wie vor für unser 19 Punkte Programm. Wir lassen uns nicht kaufen und werden weiter laufen!", hieß es in einem Eintrag auf der Facebook-Seite von Pegida.

Die Spaltung hatte vor allem mit der Personalie des Gründers Lutz Bachmann sowie dem Streit über die politische Ausrichtung der Bewegung zu tun.

srö/fab/dpa

insgesamt 22 Beiträge
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Waldpinguie 29.01.2015
1. Vielleicht
stellen die getrennten Wege, eine längst überfällige Distanzierung gegenüber Rechtsradikaler unter dem Organisatoren von Pegida dar
Mannheimer011 29.01.2015
2. Viel Erfolg
Ich hoffe dass die "neue" Pegida-Gruppe um Frau Oertel den großen Parteien ordentlich Druck macht. Das Weglächeln von Problemen wie gestern Familienministeren Schwesig bei Anne Will ist kaum zu ertragen.
Mach999 29.01.2015
3.
Bisher haben sie gegen etwas demonstriert, was nicht droht. Jetzt demonstrieren Sie für etwas, was es schon gibt. Sehr, sehr merkwürdige Leute. Polizeireform ist Landesrecht, und im Land Sachsen gibt es bereits Volksentscheide. Das Prozedere steht in der Verfassung, die man einfach mal lesen müsste.
archivar1985 29.01.2015
4. Versteh ich nicht mehr.
Irgendwie ist mir die Denkweise dieser Menschen zu hoch. Die haben seit Oktober gegen eine "Islamisierung des Abendlandes" demonstriert und jetzt sagt der Sprecher von fünf Leuten, die da wochenlang mitdemonstriert haben und z.T. diese Organisation mitbegründet haben, dass er keine Sorgen mehr vor einer Islamisierung hat. Also entweder bin ich deppert (was ja sein kann. Ich verstehe ja nun auch nicht alles) oder doch die anderen.
nachtmacher 29.01.2015
5. @Mach999 #3
Das mit der Polizeireform und Volksentscheide ist ja auch nur ein Beispiel. Die 19 Punkte werden weiterhin bleiben. Wenn die Organisatoren jetzt noch TTIP und CETA dazuhängen würden, dann würds erst richtig lustig werden...
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