Rassismus Dresdner Stadtrat ruft "Nazinotstand" aus

"Diese Stadt hat ein Problem mit Nazis": Dresden möchte die Zivilgesellschaft stärken - und greift zu einer Grundsatzerklärung. Stadträte mehrerer Parteien haben dem Antrag zugestimmt.

Dresden: 39 Stadträte stimmten für eine Grundsatzerklärung gegen Nazis - 29 dagegen
JENS SCHLUETER/ EPA-EFE/ REX

Dresden: 39 Stadträte stimmten für eine Grundsatzerklärung gegen Nazis - 29 dagegen


Der Dresdner Stadtrat hat in der sächsischen Landeshauptstadt den "Nazinotstand" ausgerufen. In dem mehrheitlich verabschiedeten Beschluss argumentierten die Stadträte, dass "antidemokratische, antipluralistische, menschenfeindliche und rechtsextremistische Einstellungen und Taten bis hin zu Gewalt in Dresden immer stärker offen zu Tage treten".

39 Stadträte stimmten für den Antrag. Sie sind Vertreter der Grünen, der Linken, der SPD, der FDP sowie fraktionslose Stadträte. Es gab 29 Gegenstimmen.

"Diese Stadt hat ein Problem mit Nazis", sagte Max Aschenbach von der Satirepartei "Die Partei" in seiner Rede, auf deren Initiative der "Nazinotstand" zurückgeht. Aschenbach verwies unter anderem auf die Pegida-Bewegung und auf rassistische Angriffe. Zuvor hatten mehrere Medien berichtet.

Die Stadt soll nach dem Beschluss künftig die demokratische Alltagskultur stärken und Minderheiten sowie Opfer rechter Gewalt besser schützen.

aev/dpa



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