De Maizières Drohnen-Problem Merkel bangt um ihren besten Mann

Besonnen, loyal, beliebt: Thomas de Maizière ist eine Stütze in Angela Merkels glanzlosem Kabinett. Nun bringt das Drohnen-Desaster den Verteidigungsminister in Erklärungsnot. Die Kanzlerin hält zu ihm, doch in der Union wundert sich mancher über sein Krisenmanagement.

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Berlin - Nun kommt er doch aus der Deckung, für etwa drei Minuten zumindest. Zu bohrend sind die Fragen geworden, zu groß der Druck wegen des Desasters rund um das gestoppte Drohnenprojekt "Euro Hawk". Also stellt sich Thomas de Maizière am Mittwochmittag vor die wartenden Fernsehkameras, am Rande eines Besuchs in Celle in der Lüneburger Heide. Der Verteidigungsminister kündigt an, dass der Bundesrechnungshof nun doch Einblick in sämtliche Unterlagen und Verträge bekommen soll. Ansonsten bleibt es dabei: Seine Leute im Ministerium tragen erst einmal alle Informationen zusammen. Den Bericht will de Maizière am 5. Juni dem Verteidigungsausschuss vorlegen.

Viel Neues hat er also nicht zu sagen - und dennoch kann man davon ausgehen, dass auch Bundeskanzlerin Angela Merkel de Maizière geraten hat, sich vor ebenjener Ausschusssitzung noch einmal in der peinlichen Angelegenheit zu äußern. Nur, damit sich nicht der Eindruck festsetzt, da ducke sich jemand weg. Nicht Thomas de Maizière. So einer darf sich nicht wegducken, ahnt Merkel, er darf auch nicht den Anschein erwecken, als ob. Die Kanzlerin will nicht dabei zusehen, wie ihr Verteidigungsminister, um im Militärjargon zu bleiben, im Dauerfeuer von Opposition und Öffentlichkeit immer mehr Schaden nimmt.

Denn de Maizière ist Merkels bester Mann in einem ansonsten eher glanzlosen Kabinett. Solide, bodenständig, bescheiden, verlässlich, das sind die Attribute, mit denen der CDU-Politiker bedacht wird. Er verkörpert damit all das, was sich der Wähler wohl auch von dieser angeblich bürgerlichen Koalition erhofft hatte, die sich in den vergangenen Jahren allzu oft lieber zoffte als zu regieren.

Auch wenn er zuletzt mit Aussagen über angeblich geltungssüchtige Bundeswehrsoldaten und "ethisch neutrale Waffen" irritierte, gilt de Maizière vielen als Kanzler der Reserve, sollte Merkel irgendwann den Stab übergeben wollen. Bei den Beliebtheitswerten rangiert der Minister stets weit oben, knapp hinter Merkel und Wolfgang Schäuble. Dass sich nun ausgerechnet de Maizière dem Vorwurf ausgesetzt sieht, sehenden Auges Hunderte Millionen Euro für ein zweifelhaftes Rüstungsprojekt in den Sand gesetzt zu haben, schmerzt die Kanzlerin sehr. Erst recht vier Monate vor der Bundestagswahl.

Sorge und Zurückhaltung in der Union

Auch in der Union sehen sie mit Schrecken, wie de Maizière plötzlich um seinen Ruf als gewissenhafter Arbeiter kämpfen muss. Man könne sich nicht vorstellen, dass er falsch reagiert habe, dass er gar jemanden getäuscht habe, sagen Abgeordnete immer wieder - wobei stets die Sorge mitschwingt, dass es eben doch so gewesen sein könnte. Denn jeder weiß: Sollte sich herausstellen, dass de Maizière Versäumnisse bei dem kostspieligen Drohnenflop persönlich zu verantworten hat, wird es eng für ihn.

Noch ist es nicht soweit, noch hält sich auch die Opposition mit Rücktrittsforderungen zurück. SPD und Grüne wissen, sie brauchen wirklich gute Gründe, um einen Minister von de Maizières Gewicht zu stürzen. Dazu kommt, dass das Projekt schon vor mehr als zehn Jahren, also unter rot-grüner Verantwortung auf den Weg gebracht wurde. Das wird in CDU und CSU natürlich gern betont. Dennoch sind viele in der Union über das Krisenmanagement des Verteidigungsministeriums nicht glücklich. Und so lange im Behördenapparat gezögert wird, mag auch aus den Reihen der Parteifreunde niemand so recht zum Feuerschutz antreten. Am Dienstag schickte die Fraktion den stellvertretenden verteidigungspolitischen Sprecher Henning Otte vor - nicht gerade die erste Garde. Und selbst Otte formulierte höflich verpackt vor allem die Erwartung, dass das Ministerium für volle Aufklärung sorge.

Diese volle Aufklärung hat de Maizière am Morgen in der mittwöchlichen Ministerrunde noch einmal versprochen. Kritische Nachfragen gab es dem Vernehmen nach nicht. Merkel ließ später über ihren Vizeregierungssprecher ausrichten, sie habe "volles Vertrauen" in ihren Minister. Auch wenn solche Solidaritätsbekundungen nicht Kabinettsmitglieder unter dieser Kanzlerin vor Rücktritt oder Rauswurf bewahrt haben, darf man Merkel in diesem Fall wohl beim Wort nehmen. Die Kanzlerin kann und will de Maizière nicht fallen lassen.

Für den Minister werden die kommenden Tage deswegen nicht einfacher. Die Fragen werden bis zum 5. Juni nicht aufhören, im Gegenteil, sie werden lauter werden. Wenn de Maizière dennoch bis zur Ausschusssitzung mit seinem Bericht warten will, darf darin keine Antwort fehlen. Dass die Untersuchung dann völlig ohne Folgen bleibt, ist zum jetzigen Zeitpunkt schwer vorstellbar. De Maizière selbst weicht der Frage nach möglichen personellen Konsequenzen am Mittwoch aus: "Bei solchen Fragen ist man gut beraten, darauf nicht zu antworten."



insgesamt 101 Beiträge
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Seite 1
spiegelleser_wissen_wenig 22.05.2013
1. optional
Wenn Merkel schon um einen solchen Nichtsnutz bangt, sagt das einiges über die Regierung aus. Am besten sollte das Staatsvolk alle geschlossen zurücktreten.
Stabhalter 22.05.2013
2. lach gröhl feix
Zitat von sysopDPABesonnen, loyal, beliebt: Thomas de Maizière ist eine Stütze in Angela Merkels glanzlosem Kabinett. Nun bringt das Drohnen-Desaster den Verteidigungsminister in Erklärungsnot. Die Kanzlerin hält zu ihm, doch in der Union wundert sich mancher über sein Krisenmanagement. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/drohnen-debakel-sorge-in-union-um-de-maiziere-a-901199.html
tolles Bild,wie die beiden Politfiguren dastehen,wie bestellt und nicht abgeholt.Tante Merkel wie immer mit zynischer Fassade.Mir wird es übel wenn ich diese beiden Dilletanten nur sehe.Würg k---z
pförtner 22.05.2013
3. Mutti`s Kronleuchter
Wieder ist eine Glühbirne in Merkels Kronleuchter durchgebrannt. Die restlichen, noch vorhandenen Glühnirnen glimmen auch nur noch Matt.
RührDich 22.05.2013
4. Merkel bangt nur um eines:
Ihre Wiederwahl. Das ist alles.
spargel_tarzan 22.05.2013
5. sie hat es schon getan...
Zitat von sysopDPABesonnen, loyal, beliebt: Thomas de Maizière ist eine Stütze in Angela Merkels glanzlosem Kabinett. Nun bringt das Drohnen-Desaster den Verteidigungsminister in Erklärungsnot. Die Kanzlerin hält zu ihm, doch in der Union wundert sich mancher über sein Krisenmanagement. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/drohnen-debakel-sorge-in-union-um-de-maiziere-a-901199.html
laut ihres stellvertretenden regierungssprechers: sie hat ihm ihr vertrauen ausgesprochen. dann läßt die demission des herrn de Maizière nicht mehr lange auf sich warten, auch wenn er den kopf für die fehler seiner vorgänger in der schlinge hat. es sit aber auch nicht schade um ihn, er ist doch ein arger windbeutel..
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