Drohnenprojekt SPD kritisiert de Maizières Durchhaltekurs

Die SPD rügt das hartnäckige Festhalten von Thomas de Maizière am Drohnenprojekt. Trotz der Zulassungsprobleme will der Verteidigungsminister an seinen Plänen zum Kauf von bis zu 16 Kampfdrohnen festhalten. Die Opposition bezeichnet ihn nun als "unbelehrbar".

Verteidigungsminister de Maizière: Opposition kritisiert seine Drohnenpolitik
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Verteidigungsminister de Maizière: Opposition kritisiert seine Drohnenpolitik


Berlin - Die SPD kritisiert, dass Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) trotz des "Euro Hawk"-Debakels an seinen Plänen zur Anschaffung von Kampfdrohnen festhält. Der Minister sei "unbelehrbar", erklärte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD, Thomas Oppermann, am Dienstag in Berlin. "Die SPD wird alles tun, um das Debakel zügig und umfassend aufzuklären", betonte der Politiker. "Mit einem Bauernopfer wird es angesichts des Ausmaßes des Versagens des Ministers sicher nicht getan sein."

Oppermann bezog sich auf den Entwurf für die Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der SPD-Fraktion. In dem Papier, das SPIEGEL ONLINE vorliegt, bekräftigt das Bundesverteidigungsministerium, in den kommenden Jahren bis zu 16 unbemannte Kampfdrohnen anschaffen zu wollen. Fünf der Drohnen sollen demnach bereits im Jahr 2016 für die Bundeswehr verfügbar sein. Derzeit prüft die Bundeswehr entsprechende Angebote der Industrie aus den USA und Israel.

Auch an der möglichen Bewaffnung der deutschen Drohnen hält de Maizière fest. Die Möglichkeit einer "optionalen Fähigkeit zur Wirkung aus der Luft", so bezeichnen Militärs die Bewaffnung der Drohnen mit Raketen, werde bei den Plänen "einbezogen", heißt es in dem Papier. Der "mögliche finanzielle Bedarf" für die geplante unbemannte Flotte der Bundeswehr, heißt es in dem Papier, "kann momentan noch nicht beziffert werden".

Industrie wehrt sich gegen Vorwürfe

De Maizière verteidigte unterdessen sein Vorhaben, erst am 5. Juni zu den Vorwürfen um das gestoppte "Euro Hawk"-Projekt Stellung zu nehmen. Es komme bei der Angelegenheit auf eine "gründliche und sachliche Aufarbeitung an", sagte der Minister auf einer Konferenz in Berlin. Deshalb bleibe es dabei, dass er "bald" dazu Stellung nehmen werde. De Maizière will in der kommenden Woche dem Verteidigungsausschuss des Bundestags Rede und Antwort stehen.

Der Minister hatte das seit Jahren vorangetriebene "Euro Hawk"-Projekt wegen der fehlenden Zulassung für den deutschen Luftraum gestoppt - nach Investitionen in Höhe von mehreren Millionen Euro. Die Opposition wirft ihm nun vor, zu spät gehandelt zu haben.

Die "Euro Hawk"-Hersteller EADS und Northrop Grumman verteidigen sich gegen Vorwürfe, die Zulassung der Drohne für den europäischen Luftraum hätte eine Kostenexplosion verursacht. Alle Komponenten hätten während der Testflüge sicher und problemlos funktioniert, teilten die Unternehmen in einer Erklärung mit.

Der Abbruch des Drohnenprojekts war nach Einschätzung aus EADS-Kreisen unnötig. "Verteidigungsminister Thomas de Maizière könnte anordnen, dass die derzeitig existierende 'Demonstrator-Drohne' mit der vorläufigen Verkehrszulassung weiterfliegt", sagte ein hochrangiger Vertreter des europäischen Luft- und Raumfahrtkonzerns der Nachrichtenagentur Reuters. Die vom Verteidigungsministerium kolportierten Mehrkosten in Höhe von 500 bis 600 Millionen Euro seien zu hoch angesetzt. Aus EADS-Kreisen hieß es: "Wir wissen nicht, wie das Ministerium zu dieser Zahl kommt."

syd/ler/Reuters/AFP

insgesamt 6 Beiträge
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wdiwdi 28.05.2013
1. Solange es um den politischen Gegner geht,
und nicht etwa um eigene Topleute mit Verantwortung für fehlgeschlagene Großprojekte wie Wowereit und Platzeck geht, sind solche Forderungen natürlich wohlfeil. Aber sollte es um eigene Leute gehen, sieht die politische Einschätzung dann plötzlich ganz, ganz anders aus...
analyse 28.05.2013
2. Die SPD kritisiert de Maiziere:
wohlmöglich klappts dann doch noch mit den Drohnen undwir mssen uns ein neues Wahlkampfthema einfallen lassen! Da steckt bestimmt Frau Merkel hinter,die uns jedes Wahlkampfthema wegnimmt !
john_daniels 28.05.2013
3. sehr, sehr komisch, lieber Spiegel
laut reuters, handelt es sich hier um ein milit. Flugobjekt, welches in einer ganz anderen Höhe fliegt als Zivile - und deshalb ( außer vielleicht in Deutschland - wo es ja gar nicht eingesetzt werden soll ! ) gar keine "zivile Zulassung" braucht. Die eigentliche Pleite also die "deutsche Gründlichkeit" ist. Lief eben bei Reuters übern Ticker. Ich hatte mich ja schon vor ein paar tagen gewundert, wieso die USA ihre Drohnen dann weltweit verwenden können. Na, kommt da noch was zu - oder umgeht ihr das lieber ?
JBond 28.05.2013
4. keinen TÜV
Und wenn ein Dienstauto demnächst keinen TÜV mehr bekommt, schaffen wir deshalb alle Autos im öffentlichen Dienst ab? Oder weil ein neuentwickeltes Heilmittel nicht funktioniert, stellen wir die gesamte Pharma-Forschung ein? Zur Forschung gehören auch Fehlschläge - dieser hier wäre zwar vermutlich vermeidbar gewesen, aber deshalb eine ganze Zukunftsindustrie vorab zu vernichten, ist mal wieder typisch rot-grüne Dagegen-Politik.
leser75 28.05.2013
5. Voreilig
Oppermann weiß wiedermal nicht Bescheid, schießt aber schon los. Vielleicht sollte die SPD sich erstmal sachkundig machen, bevor sie sich verrennt.
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