Duisburger Oberbürgermeister Sauerland plant angeblich eigene Abwahl

Tagelang hat Adolf Sauerland sich gegen Rücktrittsforderungen wegen der Love-Parade-Katastrophe gewehrt - jetzt ist der Duisburger Oberbürgermeister offenbar zum Rückzug bereit: Berichten zufolge will sich der CDU-Politiker im Stadtrat abwählen lassen.
Duisburger Oberbürgermeister Sauerland: "Das ist so etwas Nebensächliches"

Duisburger Oberbürgermeister Sauerland: "Das ist so etwas Nebensächliches"

Foto: DDP

Adolf Sauerland

Katastrophe bei der Love-Parade

Duisburg - Selbst hartnäckige Rücktrittsforderungen haben zuletzt nicht sonderlich beeindruckt: Der Duisburger Oberbürgermeister, der wegen der mit 21 Toten massiv in der Kritik steht - räumte am Freitag zwar erneut Fehler ein, betonte aber, dass er sich jetzt an der Aufklärungsarbeit beteiligen wolle. "Und das kann ich nur, wenn ich im Amt bleibe." Gäbe er auf, dann wären alle Akten für ihn geschlossen. "Ich will Antworten haben, und werde dann auch Konsequenzen für mich und mein Handeln ziehen", sagte der CDU-Politiker dem TV-Sender N24.

Wie lange will Sauerland, der selbst von Parteifreunden zum Rücktritt gedrängt wird, noch im Amt bleiben?

Offenbar setzt der CDU-Politiker nicht auf einen schnellen Abgang, sondern auf ein geordnetes Abwahlverfahren . So melden es übereinstimmend die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" und die "Süddeutsche Zeitung".

Demnach ist Sauerland Parteikreisen zufolge mit seiner Abwahl einverstanden. Ein geordnetes Verfahren gemäß der nordrhein-westfälischen Gemeindeordnung würde folgenden Ablauf vorsehen: Der Stadtrat müsste zunächst ein Abwahlverfahren einleiten - hierfür ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit nötig. Zwar hat die Linke bereits den Antrag auf eine Abwahl Sauerlands für den 4. Oktober gestellt, auch kündigten FDP und SPD an, gegen Sauerland stimmen zu wollen. Offen ist aber, ob die CDU-Räte zu diesem Schritt bereit sind.

Das Abwahlverfahren wäre der "Süddeutschen Zeitung" zufolge mit der Abstimmung im Stadtrat nicht abgeschlossen. "In einem zweiten Schritt würden alle wahlberechtigten Duisburger Bürger befragt, ob sie den Oberbürgermeister davonjagen wollen oder nicht." Sauerland könnte auf diese Befragung allerdings verzichten. Dann wäre er automatisch abgewählt.

Das Abwahlverfahren würde Sauerland finanzielle Vorteile im Vergleich zu einem schnellen Rücktritt bieten. Er bekäme bis zum Ende seiner regulären Amtszeit 2014 einen Teil seiner heutigen Bezüge, später hätte er Anspruch auf eine Pension. Würde er dagegen sofort die Entlassung aus dem Staatsdienst beantragen, würde das Landesbeamtengesetz greifen. Darin heißt es: "Nach der Entlassung hat der frühere Beamte keinen Anspruch auf Leistungen des Dienstherrn."

Sauerland hatte zuletzt Vermutungen zurückgewiesen, sein Festhalten am Amt hänge mit möglicherweise gefährdeten eigenen Pensionsansprüchen zusammen. "Das ist so etwas Nebensächliches", sagte er. "Wir sprechen hier über tote Menschen, und da kommen solche profanen Dinge."

hen/dpa