Durban IV: Deutschland nimmt nicht an Anti-Rassismus-Konferenz der Vereinten Nationen teil

Auch in diesem Jahr boykottiert Deutschland die Anti-Rassismus-Konferenz der Vereinten Nationen – wie mehrere andere Länder auch. Das Treffen ist seit 20 Jahren hochumstritten.

Fahne der Vereinten Nationen: Erneute Absage

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Deutschland verzichtet auf eine Teilnahme an der umstrittenen Anti-Rassismus-Konferenz der Vereinten Nationen. »Die Bundesregierung hat entschieden, nicht an der diesjährigen Veranstaltung anlässlich des 20-jährigen Jubiläums der sogenannten Durban Conference teilzunehmen«, hieß es am Samstag aus dem Auswärtigen Amt. Zuvor hatte die  » Welt am Sonntag «  berichtet .

Die sogenannte Durban-IV-Konferenz – 20 Jahre nach dem ersten derartigen Treffen 2001 im südafrikanischen Durban – soll am 22. September stattfinden. Neben Deutschland haben bereits mehrere andere Staaten, darunter die USA, Australien, Großbritannien, Kanada, die Niederlande und Österreich ihre Teilnahme abgesagt und dies mit Sorgen vor einer erneuten Verunglimpfung Israels begründet.

Bei der schon damals umstrittenen Anti-Rassismus-Konferenz im Jahr 2001 hatten Palästinenser und Syrer Israel vehement als vermeintlich rassistischen Staat angegriffen, der die Menschenrechte der Palästinenser verletze. Ihre Sache wurde von einer gleichzeitigen Konferenz von Nicht-Regierungs-Organisationen unterstützt, die Tausende Sympathisanten mobilisierten. Die Delegationen Israels und der USA verließen Durban unter Protest.

Deutschland hat bereits die zwei bisherigen Folgetreffen, 2009 in Genf und 2011 in New York, boykottiert. Die Bundesregierung begründete dies damals damit, es sei nicht auszuschließen, dass die Konferenz für antisemitische Äußerungen missbraucht werde, so wie es schon bei zurückliegenden Konferenzen der Fall gewesen sei. Im Jahr 2011 kam es erneut zum Eklat, der damalige iranische Präsident nutzte den Uno-Gipfel zur Hetze gegen Israel.

juh/dpa/afp