Eberhard Diepgen "Rechne mit meiner Abwahl"

Berlins Regierender Bürgermeister Eberhard Diepgen glaubt selbst nicht mehr an sein politisches Überleben: Auch er rechnet inzwischen damit, Ende der Woche abgewählt zu werden.


Kandidieren oder nicht kandidieren? Eberhard Diepgen
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Kandidieren oder nicht kandidieren? Eberhard Diepgen

Berlin - Diepgen sagte am Dienstagabend den ARD-Tagesthemen in einem vorab veröffentlichten Interview: "Ich glaube, dass es insgesamt auch funktionieren wird, wie (SPD Generalsekretär Franz) Müntefering und SPD-Fraktionschef Klaus Wowereit sich das auch vorgestellt haben." Wowereit werde ihn als Regierender Bürgermeister ersetzen.

Am Donnerstag will die aus der großen Koalition ausgestiegene SPD mit Unterstützung von Grünen und PDS einen Misstrauensantrag gegen Diepgen einbringen. Darüber soll das Abgeordnetenhaus am Samstag abstimmen.

Diepgen bekräftigte, sich erst nach seiner Abwahl zu einer möglichen erneuten Kandidatur äußern zu wollen. Ungeachtet einer erneuten Forderung der CDU-Bundeschefin Angela Merkel nach schnellst möglichen Neuwahlen lehnte Diepgen es erneut ab, sich zu einem Wahltermin zu äußern. Mit einer Neuwahl des Senats werde es auch zu Neuwahlen des Abgeordnetenhauses kommen, sagte er. Es komme aber nicht darauf an, ob zwei Wochen früher oder später gewählt werde.

SPD und Grüne berieten am Dienstagabend über die Zusammenarbeit in einem möglichen von der PDS tolerierten Minderheitssenat. Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Michael Müller sagte auf die Frage, ob es bei der SPD Wackelkandidaten gebe: "Die SPD wird sehr einmütig wählen." Dies gelte sowohl für die Abwahl Diepgens als auch für die Wahl Wowereits. In Teilen der Berliner SPD hatte die Zusammenarbeit mit der PDS für Kritik gesorgt. Die drei derzeitigen SPD-Senatoren blieben auch im geplanten Übergangssenat im Amt, sagte Müller weiter.

Im Ältestenrat des Abgeordnetenhauses hatten SPD, PDS und Grüne zuvor darauf verzichtet, ihre Forderung nach einer Sondersitzung zur Selbstauflösung des Parlaments gegen den Willen der CDU durchzusetzen. Eine Zwei-Drittel-Mehrheit für eine Selbstauflösung wäre ohne die CDU nicht erreichbar. SPD und Grüne wollen Neuwahlen am 23. September.



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