Edathy-Affäre Gabriel und Friedrich belasten SPD-Fraktionschef Oppermann

In der Edathy-Affäre wird es brenzlig für Thomas Oppermann: Nach der Aussage von SPD-Chef Gabriel und Ex-Innenminister Friedrich im Untersuchungsausschuss deutet sich an, dass der SPD-Fraktionschef wohl die Unwahrheit gesagt hat.
SPD-Chef Gabriel im Edathy-Ausschuss: Belastende Aussage

SPD-Chef Gabriel im Edathy-Ausschuss: Belastende Aussage

Foto: Rainer Jensen/ dpa

Der Auftritt von Sigmar Gabriel vor dem Edathy-Untersuchungsausschuss plätscherte so dahin am Donnerstag - bis zu einer brisanten Wendung. Denn die Aussagen des SPD-Chefs und Vizekanzlers könnten für einen prominenten Parteifreund dramatische Folgen haben: Stimmt Gabriels Darstellung der zeitlichen Abläufe, hat SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann in einem entscheidenden Punkt die Unwahrheit gesagt.

Für Oppermann könnte das deshalb gravierende Konsequenzen haben, weil es in der Edathy-Affäre und bei der Arbeit des zuständigen Untersuchungsausschusses im Kern um die Frage geht, ob der damalige Bundestagsabgeordnete vorgewarnt wurde - und von wem. Politiker von Union, Linke und Grünen haben schonlange Oppermann im Verdacht.

Unstrittig ist, dass Oppermann, seinerzeit Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion, am 17. Oktober gegen 15.30 Uhr ein Gespräch mit dem damaligen BKA-Chef Jörg Ziercke führte, in dem der Sozialdemokrat sich nach dem Fall Edathy erkundigte. Am selben Nachmittag hatte der damalige Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) den SPD-Vorsitzenden Gabriel am Rande der Sondierungsgespräche zwischen seiner Partei und den Unionsparteien über den Verdacht gegen Edathy informiert.

Gabriel informierte daraufhin den damaligen Fraktionschef und heutigen Außenminister Frank-Walter Steinmeier. Beide kamen überein, auch Oppermann in Kenntnis zu setzen. Dies kann allerdings nach den Aussagen von Friedrich und Gabriel am Donnerstag im Untersuchungsausschuss bis zu dem Oppermann-Ziercke-Telefonat nicht geschehen sein. Das bedeutet, dass Oppermann die Informationen über Edathy aus einer anderen Quelle hatte. Der SPD-Politiker hat stets behauptet, zum ersten Mal von Gabriel von den Vorwürfen gegen Edathy gehört zu haben.

Im weiteren Verlauf seiner Befragung relativierte Gabriel jedoch seine Äußerungen. "Ich kann mich nicht mehr genau daran erinnern, wann ich mit Oppermann telefoniert habe." Es sei "theoretisch natürlich denkbar, dass ich Oppermann unmittelbar danach angerufen habe", so Gabriel.

Dennoch steht Oppermann nun mit einem Glaubwürdigkeitsproblem da. Er wird im Laufe des Donnerstags ebenfalls als Zeuge vor dem Untersuchungsausschuss aussagen. Auch Außenminister Steinmeier ist noch als Zeuge geladen.

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