Seltsamer Anruf beim BKA-Chef Oppermanns heimliche Hoffnung

Wer wusste wann was? Der Innenausschuss des Bundestags will Licht ins Dunkel der Edathy-Affäre bringen. Doch SPD-Fraktionschef Oppermann hat nicht wirklich Erhellendes zu berichten. Und BKA-Chef Ziercke wirft neue Fragen auf.
Seltsamer Anruf beim BKA-Chef: Oppermanns heimliche Hoffnung

Seltsamer Anruf beim BKA-Chef: Oppermanns heimliche Hoffnung

Foto: Maurizio Gambarini/ dpa

Berlin - Viel war im Vorfeld von Aufklärung die Rede, vollständig sollte sie sein, oder auch lückenlos. Doch davon kann nach der Sitzung des Bundestags-Innenausschusses an diesem Mittwoch zur Edathy-Affäre keine Rede sein. Die Informationsflüsse zu den Ermittlungen gegen den SPD-Politiker bleiben fragwürdig. Und: Neue Details werfen neue Fragen auf, die vor allem den Präsidenten des Bundeskriminalamtes (BKA), Jörg Ziercke, in Erklärungsnot bringen könnten.

Den ganzen Tag über ließen sich die Innenexperten von verschiedenen Beteiligten unter Ausschluss der Öffentlichkeit berichten, zu welchem Zeitpunkt diese über Vorwürfe gegen Edathy erfuhren und mit wem sie darüber sprachen. Dabei besonders im Fokus: der umstrittene Anruf des damaligen Parlamentarischen Geschäftsführers der SPD-Fraktion, Thomas Oppermann, bei BKA-Chef Ziercke im Herbst vergangenen Jahres.

Ziercke und Oppermann sagten getrennt voneinander im Ausschuss aus - der Tenor war bei beiden dergleiche: Man habe sich nichts vorzuwerfen. "Ich kann in diesem Gespräch keine strafrechtliche Relevanz erkennen: Ich habe nichts offenbart und Herr Oppermann hat nicht versucht, mich aktiv dazu zu verleiten", sagte Ziercke nach seiner Befragung. Der SPD-Mann war sich genauso sicher: Den Vorwurf, er habe Ziercke zur Verletzung eines Dienstgeheimnisses anstiften wollen, hält er für "rechtlich abwegig", wie er im Ausschuss erklärte. Eine entsprechende Strafanzeige gegen Oppermann hat FDP-Vize Wolfgang Kubicki gestellt.

Ein Fehler? Nein.

Tatsächlich bleiben die Umstände des Telefonats am Nachmittag des 17. Oktober 2013 merkwürdig. Warum rief Oppermann überhaupt bei Ziercke an? Er sei von den Vorwürfen gegen Edathy schockiert gewesen, sagte der SPD-Mann. Über diese hatte der damalige Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) am Rande der Koalitionsverhandlungen zunächst SPD-Parteichef Sigmar Gabriel informiert, dieser zog Frank-Walter Steinmeier und Oppermann ins Vertrauen. "Um die Dinge einordnen zu können", habe er sich bei Ziercke gemeldet. Zusätzliche Informationen oder ein Geheimnis aber habe er niemals erfahren wollen. Vielleicht sei es seine "heimliche Hoffnung" gewesen, dass Ziercke das ganze als Irrtum aufkläre. Einen Fehler wollte Oppermann den Anruf partout nicht nennen.

Seine Enttäuschung darüber konnte Wolfgang Bosbach, der Vorsitzende des Innenausschusses, nicht verbergen. Einen Fehler zuzugeben, falle Politikern schwer, sagte der CDU-Politiker. Dass er Oppermanns angebliche Motivation für den Anruf beim BKA nicht nachvollziehen kann, daraus machte Bosbach keinen Hehl. "Einen solchen Anruf machen Sie doch nur, wenn Sie etwas in Erfahrung bringen wollen." Brachte Oppermann ja auch: Denn dass Ziercke die Vorwürfe gegen Edathy nicht kommentieren wollte, fasste er als Bestätigung auf - was er in seiner ersten Presserklärung auch so schrieb, später aber relativierte. Ein bedauerliches Missverständnis, wie Oppermann nun erklärte. Ziercke hatte der Darstellung umgehend widersprochen. Die Grünen lästerten über einen "Zaubertrick": Es seien keine Infos geflossen, aber das Gespräch für Oppermann eben doch informativ gewesen.

Der BKA-Chef seinerseits muss sich fragen lassen, warum ihn der Anruf Oppermanns nicht alarmiert hat. Ziercke war nach eigenen Worten zwar "überrascht" über die Kontaktaufnahme. Schließlich habe er zuvor jahrelang nicht mit dem damaligen Fraktionsmanager gesprochen, es habe sich also mitnichten um ein "typisches Gespräch" unter Parteifreunden gehandelt. Auch Ziercke ist nämlich SPD-Mitglied. Doch als man nach drei oder vier Minuten wieder auflegte, war die Sache für den BKA-Mann offenbar trotzdem wieder erledigt. Nicht einmal einen schriftlichen Vermerk über den sonderbaren Anruf ließ er anfertigen, was in einer Behörde wie dem BKA durchaus üblich gewesen wäre - erst recht in diesem Fall.

"Der Skalp von Oppermann"

Schließlich schilderte Oppermann gegenüber Ziercke, dass die Informationen zu Edathy von Friedrich über Gabriel zu ihm gelangt waren. Wunderte sich der BKA-Präsident nicht, dass offenbar die gesamte SPD-Spitze im Bilde war? Schließlich hatte Ziercke selbst erst zwei Tage zuvor von der Polizei Nienburg erfahren, dass der Name Edathy im Zuge der Ermittlungen aufgetaucht war. Zuvor war die politische Brisanz, die hinter dem Namen steckte, über Monate niemandem aufgefallen. Und schließlich hatte Ziercke diese Info erst einen Tag zuvor ans Innenministerium gemeldet.

Hätte der BKA-Präsident nicht umgehend im Ministerium nachhaken müssen, wieso die sensiblen Informationen weitergegeben wurden? Hätte er nicht sofort alle Hebel in Bewegung setzen müssen, damit die Vorwürfe gegen Edathy schnellstmöglich geklärt werden, bevor dieser womöglich davon erfährt? Durchsuchungen fanden aber erst Monate später statt, die Staatsanwaltschaft vermutet, dass Edathy gewarnt wurde. Ziercke wollte am Mittwoch im Anschluss an die Ausschusssitzung keine Fragen von Journalisten beantworten.

Die Koalitionskrise ist mit diesem Tag sicher nicht beigelegt, das Misstrauen zwischen Union und SPD bleibt - auch trotz des Gipfels am Dienstag. Selbst ein Untersuchungsausschuss steht weiterhin im Raum. Vor allem für die CSU ist Oppermann derjenige, der Friedrich mit seiner Erklärung ans Messer lieferte. Man wolle zwar nicht "den Skalp von Oppermann", sagte CSU-Innenexperte Stephan Mayer. Doch um Vertrauen wiederherzustellen, sei eine Befragung im Ausschuss "sicher nicht ausreichend".

Der Sozialdemokrat versuchte, die Wogen mit persönlichen Worten zu glätten. "Mir tut es aufrichtig leid, dass durch meine Veröffentlichung Hans-Peter Friedrich zum Rücktritt gebracht wurde", sagte er. Er sei überzeugt, Friedrich habe "nichts Unrechtes" tun wollen.

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