Erklärung zur Edathy-Affäre
Oppermann sorgt für neue Widersprüche
Thomas Oppermann irritiert in der Edathy-Affäre erneut den Koalitionspartner. Unionsfraktionschef Kauder weist die Darstellung zurück, er sei vorab über die umstrittene Pressemitteilung des SPD-Amtskollegen informiert gewesen. Oppermann muss sich korrigieren.
SPD-Fraktionsvorsitzender Oppermann: Fehler im Büro
DPA
Berlin - Anders als von SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann zunächst dargestellt, ist seine umstrittene Presseerklärung zum Fall Edathy vor der Veröffentlichung nicht an das Büro von Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) gegangen.
"Dies hatte ich so angewiesen, es ist aber, wie ich gestern Abend festgestellt habe, nicht passiert", sagte Oppermann am Donnerstag in Berlin. "Tatsächlich wurde meine Erklärung am Donnerstagmorgen vor Veröffentlichung gegenüber dem Büro von Herrn Kauder telefonisch angekündigt, wurde dann aber durch ein Büroversehen nicht wie angekündigt vorab an das Büro Kauder versandt." Er habe dies inzwischen gegenüber Kauder klargestellt.
Die Union hatte zuvor Angaben Oppermanns im Bundestags-Innenausschuss vom Mittwoch dementiert, wonach die Erklärung auch an Kauder gegangen sei. "Ein entsprechendes Dokument hat das Büro von Herrn Kauder nicht erreicht", sagte ein Sprecher.
In seiner Pressemitteilung hatte der SPD-Fraktionschef erklärt, dass der damalige Innenminister Hans-Peter Friedrich SPD-Chef Sigmar Gabriel bereits im Oktober darüber informiert hatte, dass Edathys Name im Zusammenhang mit Ermittlungen im Ausland aufgetaucht sei. Er habe die Erklärung mit Friedrich telefonisch abgesprochen, betonte Oppermann. Friedrich habe auch die schriftliche Fassung vorab gekannt und "keine Einwände" gehabt. Grund für die Erklärung sei großer medialer Druck gewesen.
Auch das Büro von Innenminister Thomas de Maizière (CDU) und Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) will Oppermann vorab mit seiner Erklärung versorgt haben. Im Kanzleramt hieß es dazu, Oppermanns Text sei etwa zeitgleich, maximal aber wenige Minuten vor den ersten Berichten über die Erklärung eingegangen.
