Untersuchungsausschuss SPD und Union wollen Edathy im Dezember befragen

Eine Zeugenaussage von Sebastian Edathy vor dem BKA-Untersuchungsausschuss rückt näher. Das Gremium will den Ex-Abgeordneten noch im Dezember vernehmen. Edathy hält sich weiter im Ausland auf.
Ex-SPD-Abgeordneter Edathy: Befragung rückt näher

Ex-SPD-Abgeordneter Edathy: Befragung rückt näher

Foto: Stephanie Pilick/ dpa

Berlin - Der BKA-Untersuchungsausschuss will den ehemaligen SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy noch in diesem Jahr als Zeugen laden. "Anfang Dezember sind wir mit den Zeugen aus dem Bundeskriminalamt durch. Dann wäre ein geeigneter Zeitpunkt, um Sebastian Edathy zu vernehmen", sagte die Ausschussvorsitzende Eva Högl (SPD) SPIEGEL ONLINE.

Damit könnte Edathy früher als gedacht vor dem Gremium aussagen. Bisher wurde mit einer Vernehmung erst im Jahr 2015 gerechnet. Ob der Ex-Bundestagsabgeordnete schon zu einer Aussage im Dezember bereit wäre, will der Ausschuss jetzt über dessen Anwalt klären. Edathy steht unter dem Verdacht des Besitzes von kinderpornografischem Material. Er hält sich seit Monaten im Ausland auf. Ihm droht ein Prozess vor dem Landgericht Verden.

Mit der Änderung des Zeitplans wollen die Koalitionsfraktionen auch eine öffentliche Debatte über die Frage des Zeitpunkts der Vernehmung vermeiden. Für die Opposition, die von Anfang an eine zeitnahe Vorladung Edathys gefordert hatte, kommt der Wunsch von SPD und Union überraschend. "Edathy ist ein sehr wichtiger Zeuge für die Aufklärung. Wir werden uns einer Vernehmung im Dezember nicht verschließen, wundern uns aber über den Zeitpunkt, weil er von der von uns vereinbarten Chronologie abweicht", sagte die Obfrau der Grünen im Untersuchungsausschuss, Irene Mihalic, SPIEGEL ONLINE.

Edathys Fall hatte im Februar eine Regierungskrise ausgelöst. Unter Druck geriet auch BKA-Präsident Jörg Ziercke. Warum seine Behörde den Fall Edathy erst nach zwei Jahren bearbeitete, ist eine der zentralen Untersuchungsfragen des Ausschusses.

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