Bundestag Edathy-Ausschuss will möglichen Tippgeber suchen

Der Edathy-Untersuchungsausschuss rückt näher. Grüne und Linke haben sich nach SPIEGEL-ONLINE-Informationen auf einen gemeinsamen Antrag geeinigt. Noch im Juni soll sich das Gremium konstituieren.

Ex-SPD-Abgeordneter Edathy: Kritik an den Abläufen im BKA
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Ex-SPD-Abgeordneter Edathy: Kritik an den Abläufen im BKA

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Berlin - Grüne und Linke forcieren die Einsetzung des Edathy-Untersuchungsausschusses. Die Oppositionsfraktionen haben sich nach SPIEGEL-ONLINE-Informationen auf einen dreiseitigen Antrag geeinigt, der in der kommenden Woche ins Plenum des Bundestages eingebracht werden soll.

Das sechsköpfige Gremium soll dem Papier zufolge vor allem einen möglichen Tippgeber des Ex-SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy suchen, gegen den seit Februar wegen des Verdachts auf Besitz von Kinderpornografie ermittelt wird. "Die Informationsflüsse müssen transparent werden. Es muss aufgeklärt werden, ob unberechtigte Personen einbezogen wurden und Herr Edathy vorab informiert wurde", sagt Linken-Innenexperte Frank Tempel.

Zudem sollen die Abläufe im Bundeskriminalamt während der Affäre aufgeklärt werden. Es sei "mysteriös, warum im BKA sensibles, kinderpornografisches Material zwei Jahre unbearbeitet liegen blieb", kritisiert die Grüne Abgeordnete Irene Mihalic. Noch im Juni soll sich der Ausschuss konstituieren. Die Arbeit des Ausschusses soll möglichst innerhalb eines halben Jahres beendet werden.

Als Zeugen sollen Edathy selbst, BKA-Chef Jörg Ziercke sowie mehrere Mitglieder der Bundesregierung geladen werden. Die Koalition kann die Pläne der Opposition aufgrund der neuen Minderheitenrechte nicht verhindern, sie theoretisch aber noch mit einem eigenen Untersuchungsauftrag kontern.

Bei SPD und Union herrscht Unmut über das Vorhaben der kleinen Fraktionen. Bei den Sozialdemokraten fürchtet man eine erneute Diskussion über die Verstrickung der Führungsriege in die Affäre um Edathy. Den von der Opposition angedachten Zeitplan hält man bei den Genossen für illusorisch. Dort rechnet man mit einer Dauer von mindestens einem Jahr.

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