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23. November 2011, 15:02 Uhr

Eingestellte Ermittlungen

Seehofer kann sich Guttenberg-Rückkehr vorstellen

Kaum hat die Staatsanwaltschaft das Plagiatsverfahren gegen Karl-Theodor zu Guttenberg eingestellt, öffnet die CSU dem gefallenen Star die Tür für ein politisches Comeback. Der Ex-Minister sei willkommen, sagt Parteichef Seehofer: "Wir wollen ihn."

Berlin - Die strafrechtlichen Konsequenzen bleiben Karl-Theodor zu Guttenberg in der Plagiatsaffäre erspart, ein Comeback des früheren Verteidigungsministers scheint nur noch eine Frage der Zeit. CSU-Chef Horst Seehofer kann es sich zumindest vorstellen. Nach der Entscheidung der Staatsanwaltschaft Hof, das Verfahren gegen Guttenberg einzustellen, sagte der bayerische Ministerpräsident: "Er gehört zu uns, wir wollen ihn."

Wie und ob er zurückkommt, sei aber Guttenbergs Entscheidung, so Seehofer an diesem Mittwoch in München. Es sei "schön" für Guttenberg, dass die Staatsanwaltschaft die Ermittlungen wegen seiner abgeschriebenen Doktorarbeit gegen Zahlung von 20.000 Euro eingestellt habe. Es gelte nach wie vor, dass der Ex-Minister in der CSU "willkommen" sei. Seehofer fügte aber hinzu: Seine Partei könne allerdings auch mit dem gegenwärtigen Personal erfolgreich sein.

Zuvor hatte bereits Verteidigungsminister Thomas de Maizière ( CDU) ein politisches Comeback seines Vorgängers Guttenberg nicht ausgeschlossen. "Die Entscheidung darüber liegt bei ihm", sagte de Maizière der "Passauer Neuen Presse". "Die Öffentlichkeit sollte das respektieren und nicht jeden seiner Schritte bis in den letzten Winkel verfolgen."

Guttenberg war in Folge der Affäre im März als Verteidigungsminister zurückgetreten, nachdem bekanntgeworden war, dass er in seiner Doktorarbeit im großen Stil abgeschrieben hatte, ohne dies kenntlich zu machen. Bei der monatelangen Prüfung der Dissertation stießen die Staatsanwälte nach eigenen Angaben auf 23 Textpassagen, die strafrechtlich relevante Urheberrechtsverstöße darstellen. Der durch Guttenberg verursachte wirtschaftliche Schaden für die Betroffenen sei aber "nur marginal". Auch habe der nicht vorbestrafte Guttenberg "keine wirtschaftlichen Vorteile aus seiner Doktorarbeit gezogen". Die Universität Bayreuth hatte ihm Vorsatz vorgeworfen und den Doktortitel aberkannt.

Aus diesen Gründen seien das Amtsgericht Hof und die Staatsanwaltschaft zu dem Ergebnis gekommen, dass eine Zahlung von 20.000 Euro das öffentliche Interesse an der Strafverfolgung beseitige. Guttenberg stimmte der Geldauflage den Angaben zufolge bereits zu und zahlte auch schon, womit das Verfahren endgültig abgeschlossen ist. Weitergehende Erklärungen zu dem Verfahren wolle der Ex-Minister nicht abgeben, sagte eine Sprecherin seines Büros in Kulmbach.

Erster Auftritt in Halifax

Zu Beginn der Woche hatte der gefallene CSU-Star mit der Ankündigung einer Buchveröffentlichung für Schlagzeilen gesorgt: In dem Buch "Vorerst gescheitert" wird ein Gespräch zwischen Guttenberg und Giovanni di Lorenzo, dem Chefredakteur der "Zeit", abgebildet. Die Lektüre soll Guttenbergs Umgang mit den eigenen Fehlern behandeln, die Zeit nach dem Rücktritt - aber auch die Voraussetzungen für eine Rückkehr sollen darin zur Sprache kommen.

Die Veröffentlichung des Buchs ist der zweite Schritt auf Guttenbergs Weg zurück ins politische Rampenlicht. Am Wochenende hatte er in Kanada auf dem Halifax Security Forum, einem VIP-Treffen mit internationalen Sicherheitspolitikern, den ersten öffentlichen Auftritt seit seinem Rückzug absolviert.

heb/dpa/dapd

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