Einigung Gläubiger wollen dem Irak 80 Prozent Schulden erlassen
Berlin - Am Rande des G-20-Treffens in Berlin sagte Finanzminister Hans Eichel am Samstag in Berlin, ein Erlass der Auslandsschulden bis zu 80 Prozent sei verabredet. Eichel hatte heute noch letzte Details mit seinem US-Kollegen John Snow geklärt.
Die Entschuldung soll in drei Stufen erfolgen. Die erste, die noch in diesem Jahr beginnen soll, sieht laut Eichel einen sofortigen Schuldenerlasse um 30 Prozent vor. Die zweite Stufen sehe ebenfalls einen Erlass um rund 30 Prozent vor, aber gebunden an ein Programm des Weltwährungsfonds. In einem dritten Schritt sollen weitere 20 Prozent erlassen werden, die aber an den Erfolg des Programms geknüpft sind.
Die irakischen Schulden werden auf insgesamt 120 Milliarden Dollar geschätzt. Den im so genannten Pariser Club zusammengefassten Gläubigerstaaten muss das hoch verschuldete, aber ölreiche Land rund 42 Milliarden Dollar zurückzahlen, davon mehr als 5 Milliarden Dollar an Deutschland.
Mit der Einigung ist nach den Worten Eichels die Grundlage dafür gelegt, dass nunmehr im Pariser Club die Entschuldung des Irak einvernehmlich geregelt werden kann".
Der SPD-Politiker unterstrich, diese Regelung gelte nur für den Irak. Ein Präzedenzfall für andere verschuldete Staaten stelle dies nicht dar. Eichel bezeichnete die Unterredung mit Snow als sehr einvernehmlich.
Deutschland und auch Frankreich waren immer für einen substanziellen Schuldenerlass. Bis zuletzt wollten beide Länder jedoch nicht auf wesentlich mehr als 50 Prozent verzichten. Die USA befürworteten einen nahezu kompletten Schuldenerlass. Auf Grund der Differenzen kam es weder beim G8-Gipfel der Staats- und Regierungschefs der sieben wichtigsten Industriestaaten und Russlands im Juni noch bei der IWF-Jahrestagung im Oktober zu einer Einigung.
