Neuwahlen in Niedersachsen Merkel wusste vorab von Wechsel Twestens
Elke Twesten
Foto: Holger Hollemann/ dpaAls am Freitagmorgen vergangener Woche die Eilmeldungen zum überraschenden Fraktionswechsel der niedersächsischen Grünen-Abgeordneten Elke Twesten über die Nachrichtenagenturen liefen, wusste die Bundeskanzlerin längst Bescheid. Angela Merkel (CDU) hat einem Medienbericht zufolge vorab von der Wechsel der niedersächsischen Landtagsabgeordneten von den Grünen zur CDU erfahren.
Das gehe aus einem Schreiben von Kanzleramtsstaatsminister Helge Braun an die Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, Christine Lambrecht hervor, berichteten die Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND). Demnach informierte der niedersächsische CDU-Landesvorsitzende Bernd Althusmann die Kanzlerin am Vortag des Wechsels telefonisch.
Die rot-grüne Koalition von Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat durch den überraschenden Wechsel Twestens ihre Ein-Stimmen-Mehrheit verloren. Deswegen soll am 15. Oktober ein neuer Landtag gewählt werden, drei Monate früher als geplant. Mit Blick auf den Fraktionswechsel forderte Lambrecht dem Bericht zufolge die CDU auf, "die wahren Hintergründe dieses unwürdigen Spiels vollständig" offenzulegen.
Spekulationen, dass Twesten für den Parteiwechsel von der CDU ein Mandat versprochen bekommen habe, hatte Althusmann zurückgewiesen. "Ich sehe kein Szenario, das Frau Twesten auf mittlere Sicht in irgendeine höherrangige CDU-Funktion bringen könnte", sagte Althusmann dem "Focus". Das sei alles nur "verleumderische Hetze".
Twesten selbst hatte ihren Wechsel mit einem länger anhaltenden Entfremdungsprozess erklärt. Den Ausschlag habe am Ende gegeben, dass sie von den Grünen nicht erneut als Kandidatin für die Landesliste zur bevorstehenden Landtagswahl aufgestellt wurde. Einem Bericht der "Nordwestzeitung" zufolge soll Twesten vor ihrer Entscheidung gegenüber zwei Landespolitikern von einem "unmoralischen Angebot" der CDU gesprochen haben.
