Deutsch-französische Freundschaft Die Unterschiede machen uns stark

Wenn Deutschland und Frankreich heute ihre Freundschaft mit einem neuen Vertrag erneuern, ist das nicht nur ein Symbol - sondern eine Chance für ganz Europa.
Rathaus Aachen

Rathaus Aachen

Foto: Federico Gambarini/ dpa

Die europäische Idee steckt in der Krise: Die ungarische Regierung zieht der Pressefreiheit immer engere Grenzen, die polnische schwächt die Unabhängigkeit der Justiz. Nicht zu uns, heißt es unisono in etlichen europäischen Hauptstädten, wenn es um die Aufnahme von Flüchtlingen geht. Und so mancher europäische Politiker verfolgt mit unverhohlenem Wohlwollen den Loslösungsprozess der Briten von der EU. Die Zeichen stehen auf mehr Nationalstaat, weniger Europa. Und ausgerechnet jetzt setzen Deutschland und Frankreich auf eine dezidiert verstärkte bilaterale Zusammenarbeit? Angesichts der Rahmenbedingungen wirkt der deutsch-französische Vertrag, den Emmanuel Macron und Angela Merkel am Dienstag in Aachen unterzeichnen werden, wie aus der Zeit gefallen.

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Dr. Eva Sabine Kuntz ist Leiterin der Hauptabteilung Intendanz beim Deutschlandradio. Von 2004 bis 2011 war sie Generalsekretärin des Deutsch-Französischen Jugendwerks (Paris, Berlin); zuvor wirkte sie in verschiedenen Positionen an den deutsch-französischen Beziehungen mit.

Doch er ist keinesfalls die verzweifelte Gegenwehr zweier Ohnmächtiger. Sondern er treibt eine Idee voran, die auch heute noch Gültigkeit hat - sogar mehr denn je: Dass Europa in der globalisierten Welt und im Wettstreit mit Mächten wie China, Russland und den USA nur als Gemeinschaft bestehen kann. Nur so wird es Europa auch morgen noch geben. Nicht mehr und nicht weniger.

Dafür braucht es den Vertragsschluss von Aachen. Die deutsch-französische Zusammenarbeit ist nämlich kein Selbstzweck. Ist nicht nur Möglichkeit der Selbstvergewisserung, wie erfolgreich man doch die Erbfeindschaft überwunden hat. Die deutsch-französische Zusammenarbeit ist vielmehr der Dreh- und Angelpunkt Europas. Ohne sie geht in Europa nichts.

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Das hat nichts mit der Stärke der beiden Volkswirtschaften zu tun. Es ist auch nicht Ausdruck natürlich übereinstimmender Interessen zweier Länder. Und schon gar nicht zu verwechseln mit einem Hegemonialstreben, das in der Europäischen Union zu Recht argwöhnisch beäugt würde. Es geht vielmehr darum, gemeinsam Europa zu dienen.

Denn anders als in Festtagsreden immer wieder gern gelobt, sind Deutschland und Frankreich sich in den über 50 Jahren seit der Unterzeichnung des Elysée-Vertrags nicht immer ähnlicher geworden. Die Unterschiede bleiben bestehen.

Kultur, Hierarchie, Schule, Kommunikation - all das funktioniert in beiden Ländern ganz unterschiedlich und liefert oft genug Stoff für groteske Missverständnisse. Gleiches gilt auch für die politischen Strategien beider Länder, die auf ganz unterschiedlichen diplomatischen, militärischen und strategischen Kulturen fußen, unterfüttert durch entsprechende historische Erfahrungen.

All das führt dazu, dass, wenn Deutschland und Frankreich in einer schwierigen Frage einen Konsens erzielen, dieser weit mehr ist als nur ein bilateraler Kompromiss: Oft ist er auch für die anderen europäischen Staaten tragbar, weil er unterschiedliche Perspektiven in sich vereint. Deutschland und Frankreich können so die Trennlinien innerhalb der Union zwischen Nord und Süd einerseits und Ost und West andererseits überbrücken. Berlin wird etwa in Fragen der Eurozone klar dem Norden zugerechnet, stabilitätsorientierten Staaten also, die Eigenverantwortung versus Transferunion postulieren.

Wir leben auf einem Fleckchen Paradies

Dass beide Länder so unterschiedlich sind, ist deswegen eine der großen Stärken des deutsch-französischen Paares.

Wohlgemerkt: Diese Rolle eines Ermöglichers, eines Wegbereiters, darf andere nicht ausschließen. Und sie sollte dienende Funktion haben. Sie darf auch von ein paar Gesten der Demut begleitet sein. Damit nicht wie nach dem gemeinsamen Spaziergang von Merkel und Macrons Vorgänger Nicolas Sarkozy in Deauville eine an sich vernünftige Einigung in Sachen Stabilitätspakt so ungeschickt verkündet wird, dass sie von den übrigen EU-Partnern als Diktat empfunden wird.

Angela Merkel, Emmanuel Macron (Archivbild)

Angela Merkel, Emmanuel Macron (Archivbild)

Foto: Kay Nietfeld/ dpa

Die Rolle, die Deutschland und Frankreich zukommt, ist für Europa heute wichtiger denn je. In Zeiten europäischer Sinnkrise scheinen immer mehr Menschen vor allem die Unzulänglichkeiten Europas zu sehen und bereit zu sein, europäische Errungenschaften über Bord zu werfen. Immer weniger scheinen sich bewusst zu sein, dass wir hier auf einem Fleckchen Paradies leben.

Denn ich kann mit guten oder schlechten Argumenten Merkel (oder Macron oder Steinmeier oder Hollande) kritisieren und das laut sagen - und bleibe ein freier Mensch. Ob ich Christin oder Jüdin oder Muslima bin, niemand darf mich deswegen malträtieren. Ob ich hetero oder schwul bin, niemand darf mir deswegen dumm kommen. Übrigens auch nicht, nur weil ich eine Frau bin. Ich muss abends nach Einbruch der Dunkelheit nicht überlegen, ob es eine gute Idee ist, noch auf die Straße zu gehen. Anders gesagt: Es gibt keinen anderen Ort auf der Erde, an dem Menschenrechte, Meinungsfreiheit, Religionsfreiheit, Gleichberechtigung von Mann und Frau, Sicherheit und soziale Absicherung bei gleichzeitig größtmöglicher individueller Freiheit so weitgehend verwirklicht sind wie in Europa.

Wenn wir Europäer überzeugt sind, dass unser Lebensmodell, unsere gemeinsamen Werte und Interessen erhaltenswert sind, dann muss die Europäische Union nach innen und außen eine wirkliche politische Ambition entwickeln und ihre Werte robuster vertreten. Dies gilt umso mehr, als Europa buchstäblich immer kleiner wird. Unser Anteil an der Weltbevölkerung sinkt: Stellte Europa 2010 noch sieben Prozent der Weltbevölkerung, so werden es im Jahr 2060 voraussichtlich nur noch fünf Prozent sein.

Europa muss zu einem globalen Mitspieler im Ringen um eine liberale und gerechtere Weltordnung werden. Es muss den Mut haben, Politik zu gestalten. Und wenn Deutschland und Frankreich der Dreh- und Angelpunkt Europas sind, gilt das für diese beiden Länder in ganz besonderem Maße.

Dafür müssen beide Staaten sich ihrer kulturellen Unterschiede bewusst sein und die Eigenheiten des anderen nicht als Desinteresse, Hochmut oder Egoismus deuten. Und deutlich enger zusammenrücken als bisher. Personell und inhaltlich.

Habt endlich Mut

Wenn es gelingt, dass Deutschland und Frankreich mit dem Aachener Vertrag, dem Elysée-Vertrag 2.0 sozusagen, wirklich zu gemeinsamen inhaltlichen Positionen in allen wesentlichen Fragen der Politik - wirklich allen: von der Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik über die Wirtschafts- und Asylpolitik bis hin zu Migrationsfragen - kommen; wenn sie mit einer neuen Streitkultur, konstruktiver Kritik und Konsequenz die Ergebnisse nachhalten; wenn Bundeskabinett und Conseil des Ministres Teilnehmer austauschten und das auch an allen anderen Orten geschähe, an denen strategische Überlegungen stattfinden: Das wäre wirklich ein großer Schritt. Und die konkreten Projekte hätten eine realistische Chance.

Und was ebenso zuversichtlich stimmt: Der Bundestag - der, wir erinnern uns, 1963 fest auf der Bremse stand - schließt in diesen Tagen selbst einen Vertrag, der eine parlamentarische deutsch-französische Versammlung ins Leben ruft. Der Souverän ist mit an Bord. Das war mehr als überfällig.

Nur in Zeiten der Krise entwickelt sich Europa, entwickeln sich Deutschland und Frankreich, heißt es immer. Nun, dann stehen die Zeichen doch gut, könnte man zynisch anmerken. Anders gesagt: Habt Mut. Endlich. Wir haben nämlich nur dieses eine Europa.

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