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Maskendeals Emix: Bayerische Landesregierung kann Kontaktaufnahme zu Tandler »nicht nachvollziehen«

aus DER SPIEGEL 4/2022

Gerade erst hat der Untersuchungsausschuss des Landtags zur Schutzmaskenbeschaffung in Bayern seine Arbeit aufge­nommen, da wird schon deutlich, dass die Suche nach Filz­ver­bindungen zwischen Politik und Maskenlieferanten zum zähen Geschäft für die Opposition werden dürfte. In einer Anfrage an die Landesregierung wollten die Grünen wissen, wie die CSU-nahe Lobbyistin Andrea Tandler für die Schweizer Firma Emix die Türen zu einem 15-Millionen-Auftrag im Gesundheitsministerium im März 2020 geöffnet hatte. Bayern kaufte damals überteuerte Emix-Masken für 8,90 Euro pro Stück. Doch auf die Frage, in welcher Funktion sich Tandler im Ministerium – vermittelt durch die damalige Gesundheitsministerin Melanie Huml – vorstellte, heißt es schlicht: »Dies ist nicht mehr nachvollziehbar.« Dabei wurden mit Tandler Gespräche »durch die im Ministerium damals zuständige Arbeitsebene« geführt.

Die Tür ins Huml-Ministerium hatte Monika Hohlmeier, Tochter des verstorbenen CSU-Patrons Franz Josef Strauß, für Tandler geöffnet. Auch hier: Es seien keine vollumfänglichen Aktenvermerke zur Kommunikation Tandlers mit dem Ministerium angefertigt worden. Immerhin aufzufinden war die SMS von Hohlmeier an Huml: »Liebe Melanie, wollte dich nur fragen, ob Bayern Schutzmasken braucht, weil da 1 Mio. Restposten in der Schweiz existiert. Eilige Interessenanmeldung nötig, da viele Anfragen. Ich bin nur Übermittlerin der Nachricht …« Huml habe lediglich mit dem Satz geantwortet: »Liebe Monika, wir haben Interesse«, dazu habe sie die zuständige Stelle im Ministerium genannt. Mehr habe Huml dazu nicht kommuniziert.

amp
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