Ende im Postenstreit Astrid Klug soll SPD-Bundesgeschäftsführerin werden

Der letzte Postenstreit in der SPD ist geklärt: Astrid Klug soll neue Bundesgeschäftsführerin der Partei werden. Darauf einigte sich die designierte Führung um Sigmar Gabriel und Andrea Nahles. Für Gabriel ist die Personalie ein erster kleiner Erfolg.

SPD-Politikerin Klug: Die 41-Jährige soll Nachfolgerin von Kajo Wasserhövel werden
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Jetzt steht auch der letzte Posten der neuen Führungsspitze fest: Astrid Klug soll neue Bundesgeschäftsführerin der SPD werden. Klug war zuletzt Parlamentarische Staatsekretärin im Bundesumweltministerium. Bei der jüngsten Bundestagswahl hatte die 41-Jährige ihr Mandat verloren. Seitdem war sie auf Jobsuche.

Um die Besetzung des Postens hatten der designierte Parteichef Sigmar Gabriel und die künftige Generalsekretärin Andrea Nahles wochenlang gerungen. Kein Wunder: Der "BGF" ist so etwas wie der heimliche Chef der Parteizentrale, wirkt also eher nach innen als nach außen, gilt aber gerade deshalb als äußerst wichtig für die Machtbalance der neuen Führungsspitze.

Vor allem Sigmar Gabriel darf sich über die Besetzung freuen. Vier Jahre stand Klug ihm in der Zeit als Umweltminister als Staatssekretärin zu Seite. Sie gilt zwar nicht als enge Vertraute des 50-Jährigen, dürfte für ihn in seinem neuen Amt aber dennoch eine wichtige Stütze sein. Eine der wenigen Stützen - die Parteizentrale war jedenfalls bisher nicht als Gabriel-Fanclub bekannt. Anders als Andrea Nahles hat er keine Hausmacht, wird sich das Vertrauen des Willy-Brandt-Hauses also erst noch erarbeiten müssen.

Helfen soll ihm dabei ein weiterer Weggefährte: Tobias Dünow, der neuer Parteisprecher werden soll. Dünow arbeitete schon in Niedersachsen mit Gabriel zusammen, war zuletzt Vizepressesprecher im Bundesumweltministerium.

In der kommenden Woche kommt die SPD in Dresden zu ihrem Parteitag zusammen. Dort will die Partei das katastrophale Wahlergebnis bei der Bundestagswahl debattieren und die neue Führungsspitze wählen.

vme

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Seite 1
yogtze 03.10.2009
1.
Zitat von sysopNach der historischen Wahlniederlage der Sozialdemokraten ist die Partei dabei, sich neu zu gruppieren. Kann die Rolle in der Opposition auch eine Chance zur Erholung für die SPD sein?
Natürlich ist die Opposition für die SPD eine Chance, allerdings genügt es nicht, nur keine Regierungsverantwortung mehr zu tragen, es muss auch ein Richtungswechsel her, hin zu mehr innerparteilicher Demokratie. Der neue Vorsitzende und der neue Kurs müssen von der Basis bestimmt werden, nur einige Köpfe auswechseln und dann stur weitermachen, ist kein Weg. Mir macht Sorge, auf welche Art und Weise die wichtigsten Ämter in dieser Woche vergeben wurden, der Wahlverlierer Steinmeier ruft sich selber zum Frakionsvorsitzenden aus, Gabriel und Nahles wurden zwei Tage später hinter verschlossenen Türen ausgeklüngelt. Die SPD ist gerade wegen dieses fehlenden Kontakts zur Basis ins Bodenlose gefallen, genau so fortzufahren, wird die Krise ganz sicher nicht beheben!
SaT 03.10.2009
2. SPD übt den Spagat
Interessant dürfte es werden wenn die SPD vor den nächsten Bundestagswahlen eine rot/rot/grüne Koalition nicht mehr ausschließt bzw sogar anstrebt. Diese Machtoption kann einige Wähler motivieren – allerdings auch viele andere abschrecken. Wenigsten wird es dann ein Lagerwahlkampf geben. Die CDU sollte sich fragen ob Merkel für diese Art von Wahlkampf die geeignete Person ist (schließlich hat sie zweimal nur durch Verluste "gewonnen"). Die Mehrheit in Deutschland dürfte einer bürgerlichen Koalition den Vorzug geben. Schröder verdankte ja seinen Wahlsieg auch nur einem Ruck in die Mitte. Die SPD wird deshalb wahrscheinlich versuchen sich gleichzeitig als Partei der Mitte auszugeben und eine Koalition mit den Linken anzustreben. Ob die Deutschen ihr diesen Spagat abnimmen?
knut beck 03.10.2009
3.
Zitat von yogtzeNatürlich ist die Opposition für die SPD eine Chance, allerdings genügt es nicht, nur keine Regierungsverantwortung mehr zu tragen, es muss auch ein Richtungswechsel her, hin zu mehr innerparteilicher Demokratie. Der neue Vorsitzende und der neue Kurs müssen von der Basis bestimmt werden, nur einige Köpfe auswechseln und dann stur weitermachen, ist kein Weg. Mir macht Sorge, auf welche Art und Weise die wichtigsten Ämter in dieser Woche vergeben wurden, der Wahlverlierer Steinmeier ruft sich selber zum Frakionsvorsitzenden aus, Gabriel und Nahles wurden zwei Tage später hinter verschlossenen Türen ausgeklüngelt. Die SPD ist gerade wegen dieses fehlenden Kontakts zur Basis ins Bodenlose gefallen, genau so fortzufahren, wird die Krise ganz sicher nicht beheben!
Die SPD wird sich davor hüten, nach der Wahl in Larmoyanz zu verfallen oder Nabelschau zu betreiben. Die SPD kann Regierung, das hat sie bewiesen, sie kann aber auch eine kraftvolle Opposition. Das werden Merkel, Westerwelle und Guttenberg in aller Härte zu spüren bekommen, falls es diesen Herrschaften einfallen sollte, gegen die Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen in diesem Land einen neoliberalen Kurs zu fahren.
Rainer Daeschler, 03.10.2009
4.
In der Opposition erholen? Die Opposition ist der einzige Zustand, wo die SPD noch sozialdemokratisch ist.
Hubert Rudnick, 03.10.2009
5. Wiederholungen!
Zitat von sysopNach der historischen Wahlniederlage der Sozialdemokraten ist die Partei dabei, sich neu zu gruppieren. Kann die Rolle in der Opposition auch eine Chance zur Erholung für die SPD sein?
------------------------------------------------------------- Langweilig, nur noch Wiederholungen. Fällt spon nichts mehr ein, als ein Thema zum Dauerthema zu machen? HR
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