Beratungen über Entlastungspaket Bund-Länder-Treffen um eine Woche vertagt

An diesem Mittwoch wollte Olaf Scholz mit den Ministerpräsidenten der Länder über das dritte Entlastungspaket beraten. Wegen seiner Coronainfektion hat der Kanzler nun darum gebeten, das Treffen zu verschieben.
Olaf Scholz: Der Kanzler kann wegen seiner Coronainfektion in dieser Woche nicht am Spitzentreffen von Bund und Ländern teilnehmen

Olaf Scholz: Der Kanzler kann wegen seiner Coronainfektion in dieser Woche nicht am Spitzentreffen von Bund und Ländern teilnehmen

Foto: Michael Sohn / AP

Wegen einer Coronainfektion befindet sich Olaf Scholz derzeit in Isolation. Das hat nicht nur Auswirkungen auf den Terminkalender des Kanzlers. Auch das für Mittwoch geplante Treffen mit den Ministerpräsidenten der Länder wird nun verschoben.

Bund und Länder wollten angesichts der Energiekrise über ein drittes Entlastungspaket beraten. Wegen seiner Coronainfektion kann Scholz in dieser Woche jedoch nicht teilnehmen. Nun wurde ein neuer Termin für die kommende Woche angesetzt. Das Spitzentreffen soll am 4. Oktober nachgeholt werden.

Ministerpräsident Hendrik Wüst, der den Vorsitz des Treffens innehat, erklärte auf Twitter: »Der Bundeskanzler hat mich gebeten, die Bund-Länder-Beratungen zum #Entlastungspaket zu verschieben, da er aufgrund seiner Isolation nicht persönlich teilnehmen kann.« An diesem Mittwoch werden die Mitglieder der Ministerpräsidentenkonferenz ihm zufolge dennoch zusammenkommen. Sie würden wie geplant »an Lösungen, wie unser Land in der Energiekrise gut durch Herbst und Winter kommt« arbeiten, teilte Wüst mit.

Der MPK-Vorsitz Nordrhein-Westfalens endet zum Monatsende und geht dann auf Niedersachsen über. Wüst wird am Mittwoch also noch das Treffen der Länder leiten; dann im Oktober wird er Co-Vorsitzender der Länderrunde sein.

Der Druck auf die Regierung in der Energiekrise wächst derweil. Die Länder werfen der Ampelkoalition vor, ohne Rücksprache eine milliardenschwere Länderbeteiligung an den Kosten beschlossen zu haben. Nun müssen die Vertreter der Länder eine weitere Woche auf Scholz warten.

asc/cte/dpa
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