Energiewende Kabinett winkt den Atomausstieg durch

Die Sitzung der Minister war kurz, das Ergebnis eindeutig - das Bundeskabinett hat die Abkehr von der Kernenergie abgesegnet. Bis spätestens 2022 sollen alle 17 AKW in Deutschland vom Netz.

Kanzlerin Merkel: Atomausstieg im Kabinett beschlossen
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Kanzlerin Merkel: Atomausstieg im Kabinett beschlossen


Hamburg/Berlin - Das Kabinett hat die Gesetze für den geplanten Atomausstieg bis 2022 beschlossen. Die Minister einigten sich auf einer Sondersitzung in Berlin auf ein entsprechendes Paket.

Kernstück ist die Novelle des Atomgesetzes, das die schrittweise Abschaltung der 17 deutschen Reaktoren regelt. Acht davon - die sieben ältesten Meiler und das Atomkraftwerk Krümmel - sind bereits abgeschaltet und sollen sofort dauerhaft stillgelegt werden, die übrigen zwischen 2015 und 2022. Eines der sofort abzuschaltenden AKW soll möglicherweise bis 2013 noch in Bereitschaft gehalten werden für den Fall von Stromengpässen im Winter.

Das Kabinett um Kanzlerin Angela Merkel war um 9 Uhr zusammengekommen, um über den Atomausstieg zu entscheiden. Eine knappe halbe Stunde später sickerten die ersten Meldungen über die Einigung durch.

Trotz der Entscheidung bleiben viele Fragen offen. Kritik kommt von den Stromkonzernen, die die Rechtmäßigkeit der stufenweise Abschaltung anzweifeln. Können vertraglich einst zugesicherte Strommengen nicht mehr produziert werden, können hohe Entschädigungsforderungen der Stromriesen an den Bund drohen. Nach dpa-Informationen gibt es erste Prüfungen durch Juristen mit Blick auf Vermögensschäden.

Auch die Opposition äußerte massive Kritik, vor allem die Grünen bemängeln zahlreiche vertragliche Hintertürchen. Doch selbst innerhalb der Koalition hatten die Pläne für hitzige Debatten gesorgt.

Bei der Energiewende ist der Bund zwar nicht auf die Zustimmung der Länder angewiesen, will den Plan aber im Konsens mit dem Bundesrat beschließen. Am 17. Juni soll der Bundestag mit seinen Beratungen beginnen, die Abstimmung im Parlament ist für den 30. Juni geplant. Der Bundesrat soll am 8. Juli abschließend beraten.

jok/dapd/dpa/AFP



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Doctor Feelgood 06.06.2011
1. Der Irrsinn hat Methode!
Die Bundesregierung will offenbar mit aller Macht dem Morgenthau-Plan zu einem späten Durchbruch verhelfen. Wenn sie so weitermacht, wird ihr das sogar binnen Rekordzeit gelingen, denn in zehn Jahren werden wir nur noch ab und zu Strom haben und ihn gleichzeitig kaum mehr bezahlen können, während unsere Nachbarn uns ihren aus neu gebauten Kernkraftwerken teuer verkaufen. Als wäre das Vorhaben unserer linkengrünen Regierung nicht schon schlimm genug, fordern die echten und noch linkeren Grünen eine darüber hinausgehende frühere Abschaltung unserer Kernkraftwerke, am liebsten schon morgen. Das Verrückte dabei ist, große Teile der Bevölkerung unterstützen dieses wahnwitzige Vorhaben, ohne zu wissen, dass sich viele von ihnen damit ihres Arbeitsplatzes berauben werden. Seit dem Unglück in Fukushima ist die deutsche heile Ökowelt in Aufruhr und befürchtet täglich, von einem Erdbeben erschüttert und einem Tsunami überrollt zu werden. Das Einzige, was uns nun tatsächlich droht, sind mögliche Stromausfälle wegen fehlender Netzgrundlast bzw. wegen zuviel eingespeistem hochsubventionierten Ökostrom, der völlig unplanbar die Stromnetze überlastet und die Stabilität gefährdet.
dasgibtesdochnicht, 06.06.2011
2. Bezahlen
Zitat von sysopDie Sitzung*der Minister*war kurz, das Ergebnis*eindeutig - das Bundeskabinett hat die Abkehr von der Kernenergie abgesegnet. Bis spätestens 2022 sollen*alle 17 AKW in Deutschland vom Netz. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,766793,00.html
Diejenigen, die so erpicht auf den Atomausstieg sind, sollten persönlich dafür aufkommen, diesen bezahlen und auch im Bedarfsfall zuerst abgeschaltet werden. Das sie Zukunft gepachtet haben, haben früher schon ganz andere mit mehr Verstand geglaubt und sind erbärmlich gescheitert.
wbieber 06.06.2011
3. Endlich.
Endlich kommt die Energiewende. Aber sie wird vermutlich teuer und auch alles andere als einfach. Wichtig ist, dass sich der Staat hier seiner Verantwortung (http://www.theeuropean.de/christoph-burger/6927-strategie-der-energiewende) sehr bewusst ist.
phantom63, 06.06.2011
4. Endlich
Das war ja auch Zeitig. Allen Lobby Zweiflern zum trotz. Ich werde jetzt 1 Woche Feiern. Mann das wurde auch Zeit. Allen Zweiflern sei gesagt, Wandert doch nach Frankreich aus. Kauft euch wenn möglich gleich neben einem Kernkraftwerk ein Haus mit Grundstück und werdet dort Glücklich. Ich kann jetzt wieder etwas Beruhigter schlafen gehen. Denn mein schlechtes Gewissen der Heranwachsenden Generation gegenüber in dieser Sache kann jetzt Langsam begraben werden. Unser Volk hat sich nicht mehr Schuldig gemacht kann man später mit Stolz sagen. Danke an die Demokratie. LG
hansklauspeter 06.06.2011
5. ...
Das witzige ist nur, dass die Konzerne selber jetzt wahrscheinlich statt Gewinne die sie gemacht haben zu investieren, die Strompreise anheben werden für Neuinvestitionen, damit die Energiewende auch ja so teuer wird, wie von ihnen angekündigt. Jetzt bleibt nur abwarten was passiert. Der Atomausstieg war 2001 richtig und ist es jetzt immernoch, denn nötig haben wir den Atomstrom nicht. Es wird immer gesagt, dass wir ohne Not aus der Atomenergie aussteigen... andersrum wird aber eher ein Schuh draus, wir haben ohne Not an ihr festgehalten.
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