Entscheidung in Potsdam SPD setzt auf Rot-Rot in Brandenburg

Brandenburg wird aller Voraussicht nach künftig von einem Bündnis aus SPD und Linkspartei regiert. Eine SPD-Kommission hat einstimmig für die Aufnahme rot-roter Verhandlungen gestimmt - und letzte Gespräche mit dem bisherigen Koalitionspartner CDU abgesagt.

SPD-Politiker Platzeck und Linken-Politikerin Kaiser: Rot-rotes Bündnis in Brandenburg?
DPA

SPD-Politiker Platzeck und Linken-Politikerin Kaiser: Rot-rotes Bündnis in Brandenburg?


Potsdam - Der geplante Termin mit der CDU ist gestrichen, die Brandenburger SPD will künftig mit der Linkspartei das Land regieren. Die SPD-Sondierungskommission habe nach der letzten Runde mit der Linkspartei einstimmig beschlossen, dem Landesvorstand am Abend die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Linken zu empfehlen, sagte Ministerpräsident Matthias Platzeck am Montag in Potsdam.

Die Sondierungsgespräche mit der CDU wurden abgesagt. Mit den Christdemokraten hatte die SPD zehn Jahre lang das Land regiert.

Die Verhandlungsführerin der Linkspartei, Kerstin Kaiser, hatte am Sonntag den Verzicht auf ein Ministeramt erklärt, um den Weg für eine mögliche rot-rote Koalition freizumachen. An der SPD-Basis hatte es zuletzt Widerstand gegen einen Kabinettsposten für Kaiser gegeben. Als Fraktionsvorsitzende würde sie allerdings auch an den Kabinettssitzungen teilnehmen. Kaiser hatte sich nach eigenen Angaben als Schülerin zur IM-Tätigkeit beim Staatssicherheitsdienst der DDR verpflichtet und während ihres Studiums in Leningrad über Kommilitonen an die Stasi berichtet.

Die Empfehlung für Koalitionsverhandlungen mit der Linken sei in der SPD-Sondierungsgruppe einstimmig gefallen, sagte Platzeck. Eine Begründung für die Entscheidung zugunsten der Linken nannte er zunächst nicht. "Einzelheiten, inhaltliche Gründe und sonstige Punkte werden wir erst unseren Gremien erläutern. Das ist eine Frage des Anstandes", betonte der 55-Jährige.

Am Montagabend will sich ein Kleiner Parteitag der SPD mit der Regierungsbildung beschäftigen, am Dienstagabend wollen die Linken darüber beraten. Als Beginn der Koalitionsverhandlungen ist der Donnerstag ins Auge gefasst worden.

Bei der Landtagswahl vor zwei Wochen war die SPD mit 33 Prozent Stimmenanteil erneut stärkste Kraft geworden. Die Linkspartei erhielt 27,2 Prozent und die CDU 19,8 Prozent. Erstmals nach 15 Jahren schafften auch FDP und Grüne wieder den Sprung ins Parlament.

hen/ffr/dpa/AFP/AP/ddp



insgesamt 720 Beiträge
Alle Kommentare öffnen
Seite 1
TheBlind, 27.09.2009
1.
Was interessiert denn noch eine Landtagswahl, wenn das gesamte Land gerade den Abfluss runtergespült wurde... ?
Adran, 27.09.2009
2.
DVU raus.. YES! nun mal sehn, was wir für eine Koalition bekommen *g*
L0k3 27.09.2009
3. Das ergebnist ist...
Wie nicht anders zu erwarten. Ohen Platzeck allerdings wär die SPD auch in brandenburg nicht ansatzweie so beliebt. Eventuell sollten die Herrn Sozialdemokraten endlich einsehen das ihr Paradigmenwechsel unter Schröder der falscheste aller falshcne wege war un zurück zu ihrem Ursprung gehen.
Morotti 27.09.2009
4.
Zitat von AdranDVU raus.. YES! nun mal sehn, was wir für eine Koalition bekommen *g*
Hallo Adran, Sie fragen noch? *gg*
Morotti 27.09.2009
5.
Zitat von MorottiHallo Adran, Sie fragen noch? *gg*
Bitte schließen, Brandenburg interessiert doch keinen mehr.
Alle Kommentare öffnen
Seite 1
Diskussion geschlossen - lesen Sie die Beiträge! zum Forum...

© SPIEGEL ONLINE 2009
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.