Grundwasser: Erfolg für Umweltschützer

Ein ehemaliger Manager des Kali-Konzerns K+S ist mit dem Versuch gescheitert, dem Umweltverband BUND und mehreren Anliegerkommunen an Weser und Werra die prozessuale Verwendung von Ermittlungsergebnissen zu untersagen.

K+S-Werk in Philippsthal

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Der Ex-Vorstandschef will verhindern, dass der Verband eine umfangreich begründete Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft Meiningen in ein Gerichtsverfahren einbringen darf. In der Verfügung hatten die Ermittlungsbehörden ein enges Beziehungsgeflecht zwischen der Führungsebene des Konzerns und hessischen Umweltbehörden aufgezeigt. Die hessischen Genehmigungen zur Einleitung salzhaltiger Kali-Abwässer in den Untergrund waren nach Auffassung der Staatsanwaltschaft rechtswidrig (SPIEGEL 18/2021). Diese Erkenntnisse will der BUND nun in einem Prozess gegen eine Erweiterung großer Salzhalden nutzen, die das Grundwasser ebenfalls gefährden könnten. Das Meininger Landgericht wies am Dienstag einen Eilantrag des früheren K+S-Managers zurück. Gegen ihn und mehrere hessische Beamte hatte die Staatsanwaltschaft jahrelang wegen des Verdachts auf Grundwassergefährdung ermittelt, ohne strafbare Handlungen nachweisen zu können.

mab