EU-Beitrittsdebatte Bosbach hält Türkei für Sicherheitsrisiko

In den eigenen Reihen ist Unions-Fraktionsvize Bosbach kritisiert worden, weil er die Terroranschläge von Istanbul mit der Debatte um den Beitritt der Türkei in die EU verknüpft hat. Nun wiederholte Bosbach seine Warnung: Ein EU-Beitritt der Türkei bringe nicht mehr Sicherheit.


Wolfgang Bosbach
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Wolfgang Bosbach

Hamburg - Die anhaltende Kritik an seinen Äußerungen scheint Wolfgang Bosbach (CDU) nicht sonderlich beeindruckt zu haben. Der Unions-Fraktionsvize im Bundestag hält an seiner Ablehnung eines EU-Beitritts der Türkei fest. Das allein ist nicht anstößig. Dass Bosbach allerdings die Terroranschläge von Istanbul als Argument gegen einen EU-Beitritt der Türkei instrumentalisiert, indem er davon spricht, dass so das "Terrorproblem importiert" werde, das hat selbst in den eigenen Reihen Ablehnung hervorgerufen.

CDU-Generalsekretär Laurenz Meyer kritisierte die Äußerungen Bosbachs. Es dürfe kein Zusammenhang hergestellt werden zwischen der Diskussion über einen EU-Beitritt Ankaras und den Attentaten in Istanbul, sagte Meyer dem Bonner "General-Anzeiger". Ähnlich hatte sich zuvor CDU-Präsidiumsmitglied und Brandenburgs Innenminister Jörg Schönbohm geäußert. Schönbohm sagte, der Türkei müsse geholfen werden, die Terrorgefahr bedrohe alle.

Doch Bosbach lässt sich in diese Richtung augenscheinlich nicht belehren. In der NDR-Sendung "Talk vor Mitternacht" legte er noch einmal nach: "Wir bekommen nicht mehr Sicherheit, indem wir die EU-Grenzen Richtung Irak und Syrien ausdehnen", sagte Bosbach er am Montagabend.

Hinzu käme eine unterschiedliche Kultur, eine schwierige innenpolitische Situation und die Lage eines Teils des Landes in Asien, betonte der CDU-Politiker. "Es gibt eine Fülle von guten Argumenten gegen die EU-Mitgliedschaft der Türkei." Bosbach fügte hinzu, allerdings spreche nichts gegen eine engere wirtschaftliche Assoziation zwischen der Türkei und der Europäischen Union.



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