EU-Innenminister Terrorismus ist größte Gefahr für Europa

Die Innenminister aus Deutschland und fünf weiteren großen EU-Staaten haben eine engere Zusammenarbeit bei der Terror-Bekämpfung beschlossen. Deutschland und Frankreich kündigten zudem eine gemeinsame Initiative zur Asylpolitik an.


Stratford-upon-Avon - Die Bemühungen zum Erkennen terroristischer Bedrohungen sollen koordiniert und die Kooperation bei der Überwachung der Internetnutzung durch Terrororganisationen verbessert werden, hieß es zum Abschluss eines zweitägigen Treffens im englischen Stratford-upon-Avon.

Gepäckkontrolle am Frankfurter Flughafen: Frühwarnsystem für Sprengstoffe
DPA

Gepäckkontrolle am Frankfurter Flughafen: Frühwarnsystem für Sprengstoffe

Vertreten waren neben Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble seine Kollegen aus Großbritannien, Frankreich, Spanien, Italien und Polen. Die größte Bedrohung für alle europäischen Staaten stelle der Terrorismus dar, sagte der gastgebende britische Innenminister John Reid. Dies gelte insbesondere für einen Terrorismus seitens Tätern, die sich auf eine pervertierte Form des Islams beriefen. "Jede Nation, die hier vertreten ist, hat in jüngerer Vergangenheit Erfahrungen mit Terrorismus gemacht", sagte Reid.

Außerdem beschlossen die Innenminister ein härteres Vorgehen gegen Steuerhinterziehung, die zur Finanzierung terroristischer Aktivitäten genutzt werden kann. Ferner soll die Erforschung von Sprengstoffen besser koordiniert werden, erklärten die Minister bei einer Pressekonferenz. Dies gelte insbesondere für Flüssigsprengstoff, wie er nach Behördenangaben benutzt werden sollte, um Flugzeuge über dem Atlantik in die Luft zu sprengen. Die Minister befürworten ein "Frühwarnsystem" für Sprengstoffe, die in der EU in Umlauf gebracht werden.

Schäuble und der französische Innenminister Nicolas Sarkozy wollen zudem eine gemeinsame EU-Initiative zur Asylpolitik starten. "Wenn jemand Asyl in einem Staat beantragt, sollte eine Ablehnung in den 24 anderen EU-Staaten Gültigkeit haben, eine Annahme ebenfalls", sagte Sarkozy. Zudem appellierte er an EU-Staaten, künftig darauf zu verzichten, größeren Gruppen von illegalen Einwanderern Papiere zu geben. Eine entsprechende Initiative in Spanien hatte im vergangenen Jahr massive Kritik unter anderem in Deutschland und Frankreich hervorgerufen.

jaf/AP/AFP



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