EU-Kommission Merkel plant Schachzug gegen die SPD

Demonstration der Macht: Kanzlerin Merkel will laut einem Bericht der "Welt" den künftigen deutschen EU-Kommissar im Alleingang bestimmen - gegen den ausdrücklichen Willen der SPD. Mögliche Kandidaten stehen demnach schon fest.


Berlin - Noch hat SPD-Mann Günter Verheugen den Posten des deutschen EU-Kommissars inne. Doch das Ende seiner Amtszeit naht: Die neue EU-Kommission tritt im Herbst nächsten Jahres ihre Arbeit an. Und dann soll es nach dem Willen von Angela Merkel unbedingt ein Unionsvertreter sein. Ein Schritt mit dem die Kanzlerin den Koalitionspartner SPD brüskieren würde - absichtlich. Das berichtet "Die Welt" unter Berufung auf "hohe Parteikreise" der Union.

Als mögliche Nachfolger nennt das Blatt den hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch und Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (beide CDU). Dem Bericht zufolge will Merkel die Entscheidung im Juli 2009 nach der Europawahl treffen. Ein solcher Schritt zwei Monate vor der nächsten Bundestagswahl werde von Unionskreisen als "starkes Signal" gegenüber der SPD, aber auch an die eigene Partei gewertet. Die deutschen Christdemokraten stellten zuletzt vor 20 Jahren einen EU-Kommissar.

Die SPD beharrt hingegen darauf, den EU-Kommissar wieder aus ihren Reihen zu ernennen. Sie beruft sich auf eine mündliche Vereinbarung zwischen Merkel und dem damaligen SPD-Vorsitzenden Franz Müntefering während der Koalitionsverhandlungen im Herbst 2005.

ler/dpa



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