Wahl zur Kommissionschefin Schäuble wirbt für von der Leyen

Die Nominierung von Ursula von der Leyen als EU-Kommissionschefin ist umstritten. Auch Wolfgang Schäuble äußert Kritik an dem Verfahren. Seine Unterstützung hat die frühere Kabinettskollegin dennoch - mit deftiger Begründung.

Wolfgang Schäuble über von der Leyen: "Ob sie gewählt wird, weiß ich nicht"
HAYOUNG JEON/EPA-EFE/REX

Wolfgang Schäuble über von der Leyen: "Ob sie gewählt wird, weiß ich nicht"


Nach zähen Verhandlungen haben sich die EU-Regierungschefs vor wenigen Tagen auf Ursula von der Leyen als Chefin der Kommission geeinigt - und damit eine politische Debatte in Deutschland entfacht. Nun hat Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) Verständnis für die Kritik geäußert, sich aber gleichzeitig für von der Leyen ausgesprochen.

"Ich glaube, dass Ursula von der Leyen eine gute Kommissionspräsidentin werden kann - ob sie aber gewählt wird, weiß ich nicht", sagte er der "Augsburger Allgemeinen". Er riet dem Europaparlament, den gefundenen Kompromiss der Staats- und Regierungschefs zu akzeptieren.

"Wir können uns in dieser Welt der großen Sorgen und Nöte nicht wochenlang damit beschäftigen, wer welche Position in Europa bekommt", sagte Schäuble. "Wir brauchen mehr Schwung in Europa, wir können nicht so lahmarschig weitermachen, Europa muss Probleme lösen, damit die Welt nicht noch mehr aus den Fugen gerät."

Gleichzeitig teile Schäuble aber die Kritik, dass der Weg zur Nominierung von der Leyens befremdlich und überraschend gewesen sei. Die Entscheidung im kleinen Kreis auszukarten, sei keine gute Idee gewesen. "Es ist Luft nach oben, was die Klugheit des Verfahrens angeht."

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Auch in der Unionsfraktion im Bundestag stößt das Verfahren auf Unmut. "Ursula von der Leyen war keine Spitzenkandidatin bei der Wahl zum EU-Parlament, dass sie nun Kommissionspräsidentin werden soll, ist zumindest befremdlich", sagte das Fraktionsvorstandsmitglied Axel Fischer (CDU) derselben Zeitung. "Mit diesem Vorschlag hat sich der (Europäische) Rat bewusst gegen das Parlament gestellt und dessen Wünsche ignoriert."

Zuvor gab es bereits aus der SPD Kritik an der Personalie. Die Sozialdemokraten hatten mitgeteilt, dass sie die Nominierung von der Leyens nicht mittragen werden.

asc/dpa

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