EU-Mission vor Libyen Deutschland schickt Fregatte mit 250 Soldaten ins Mittelmeer

Die EU-Mission "Irini" soll bei der Durchsetzung des internationalen Waffenembargos gegen Libyen helfen. Deutschland beteiligt sich bereits mit einem Aufklärungsflugzeug, nun soll ein Marineschiff hinzukommen.
Die Fregatte "Hamburg" kehrt nach einem Einsatz im Mittelmeer zum Marinestützpunkt Wilhelmshaven zurück (Archivbild)

Die Fregatte "Hamburg" kehrt nach einem Einsatz im Mittelmeer zum Marinestützpunkt Wilhelmshaven zurück (Archivbild)

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Mohssen Assanimoghaddam/ dpa

Die EU-Mission "Irini" läuft bereits seit mehreren Monaten, nun soll ein deutsches Marineschiff dazustoßen: In der kommenden Woche wird eine Fregatte zur Überwachung des Uno-Waffenembargos gegen Libyen entsandt, wie die Marine dem SPIEGEL bestätigte. Zuerst hatte die Deutsche Presse-Agentur darüber berichtet. Demnach werden an Bord der Fregatte "Hamburg" etwa 250 Soldatinnen und Soldaten sein. Sie sollen Mitte August im Einsatzgebiet eintreffen.

Ziele der Operation sind die Stabilisierung des nordafrikanischen Bürgerkriegslandes Libyen sowie die Unterstützung des Uno-geführten politischen Friedensprozesses. Neben Waffenschmuggel soll sie auch Ölschmuggel verhindern.

Vermittlungsversuche blieben erfolglos

In Libyen herrscht seit dem mit westlicher Hilfe erfolgten Sturz des Langzeitherrschers Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 Bürgerkrieg. Die Regierungstruppen werden maßgeblich von der Türkei unterstützt, ihre Gegner von Ägypten, den Vereinigten Arabischen Emiraten und Russland. Alle Versuche, in dem Konflikt zu vermitteln, blieben bisher erfolglos - darunter auch eine Libyenkonferenz in Berlin im Januar.

Für die EU ist eine Lösung des Konflikts auch deswegen wichtig, weil die chaotischen Zustände in dem Land das Geschäft von Schlepperbanden begünstigen, die Migranten illegal über das Mittelmeer nach Europa bringen.

Als Länder, die mutmaßlich gegen das Uno-Waffenembargo verstoßen, gelten die Türkei sowie die Vereinigten Arabischen Emirate und Russland. Der Türkei wird unter anderem von Frankreich vorgeworfen, Kriegsmaterial an die Truppen der libyschen Einheitsregierung zu liefern. Die Türkei hingegen bezichtigt Länder wie die Vereinigten Arabischen Emirate, den Regierungsgegner General Khalifa Haftar mit Waffenlieferungen zu unterstützen.

Deutschland, Frankreich und Italien hatten Ländern, die gegen das für Libyen geltende Uno-Waffenembargo verstoßen, zuletzt Sanktionen angedroht. Die Drohung kam auf eine Initiative Frankreichs zustande, nachdem vor Kurzem eine französische Fregatte von einem türkischen Kriegsschiff daran gehindert worden war, ein verdächtiges Frachtschiff zu kontrollieren.

Nach französischer Darstellung richtete das türkische Schiff zur Abschreckung sein Feuerleitradar auf die französische Fregatte. Da solche Systeme in der Regel nur benutzt werden, um Zieldaten für den Gebrauch von Waffensystemen zu liefern, wurde dies von Frankreich als "extrem aggressiv" gewertet und beim jüngsten Nato-Verteidigungsministertreffen angesprochen.

Besatzung der "Hamburg" hatte eigentlich andere Pläne

Zur Überwachung des Waffenembargos sind neben Schiffen auch Flugzeuge und Satelliten im Einsatz. Deutschland unterstützt die Operation "Irini" seit Mai mit einem Seefernaufklärungsflugzeug des Typs P-3C Orion. Hinzu kommt Personal im operativen Hauptquartier in Rom und auf dem Flaggschiff.

Die jetzt in den Einsatz geschickte Fregatte "Hamburg" zählt zum 2. Fregattengeschwader der Marine, das seinen Heimathafen in Wilhelmshaven hat. Das 143 Meter lange Kampfschiff der Sachsen-Klasse ist unter anderem auf Seeraumkontrolle spezialisiert. Eigentlich sollte die Besatzung der "Hamburg" derzeit auf einer Ausbildungsreise im Indischen Ozean sein und Australien besuchen. Wegen der Operation "Irini" und der Corona-Pandemie wurde diese Fahrt allerdings verschoben.

mes/ham/dpa
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