Lieferung an Russland EU plant Sanktionen gegen iranisches Drohnenprogramm

In den letzten Tagen hat Russland die Ukraine vermehrt mit von Iran gelieferten Kamikazedrohnen attackiert. Nach SPIEGEL-Informationen plant die EU, diese Waffenhilfe jetzt mit einem neuen Sanktionspaket zu bestrafen.
Drohneneinschlag in ukrainischer Hauptstadt Kiew: Mit bis zu 60 Kilogramm Sprengstoff ausgestattet

Drohneneinschlag in ukrainischer Hauptstadt Kiew: Mit bis zu 60 Kilogramm Sprengstoff ausgestattet

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Vadym Sarakhan / EPA

Die Bundesregierung setzt sich in Brüssel für eine schnelle Reaktion der Europäischen Union auf den Einsatz von iranischen Kamikazedrohnen durch Russland ein. Nach SPIEGEL-Informationen hat Berlin am Mittwoch zusammen mit elf anderen EU-Ländern, unter anderen Frankreich und die Niederlande, in Brüssel per Rundschreiben deswegen im Eiltempo ein neues Sanktionspaket auf den Weg gebracht. Die Sanktionen könnten noch am Mittwoch von den EU-Botschaftern in Brüssel beraten werden.

Acht Personen und Institutionen auf Sanktionsliste

SPIEGEL-Informationen zufolge sollen insgesamt acht iranische Personen und Institutionen sanktioniert werden, die für den Bau oder die Lieferung von sogenannten Kamikazedrohnen verantwortlich sind. Über die Art der Sanktionen schwieg man sich noch aus, vermutlich handelt es sich um Einreisesperren für den Schengen-Raum und Finanzsanktionen für Firmen, die beim iranischen Drohnenprogramm involviert sind.

Mit den Sanktionen will die EU auf den massiven Einsatz von iranischen Drohnen durch Russland reagieren. In den vergangenen Tagen waren in mehreren Großstädten iranische Drohnen vom Typ Shahed 136 eingeschlagen, die meist auf die Energieinfrastruktur der Ukraine gezielt hatten. Offenbar hatte Russland ganze Schwärme der unbemannten Flieger losgeschickt. Die ukrainische Armee konnten zwar einen Teil der Drohnen abfangen, einige aber erreichten ihr Ziel.

Die Shahed-136-Drohnen sind sogenannte »loitering weapons«. Nach dem Start können sie längere Zeit über einem Zielgebiet kreisen und werden erst dann von einem Operator am Boden auf ihr Ziel gelenkt. Die Drohnen mit klassischen Flugabwehrsystemen abzufangen, ist schwierig, da sie nur eine geringe Radar- oder Wärmesignatur haben. Zwar sind die Drohnen relativ simpel konstruiert, allerdings können sie mit bis zu 60 Kilogramm Sprengstoff ausgerüstet werden.

Genügend Belege gesammelt

Außenministerin Annalena Baerbock hatte am Montag weitere Sanktionen angekündigt, diese müssten allerdings gerichtsfest sein, sagte Baerbock. Mittlerweile hat die Bundesregierung genug Belege gesammelt, um die verantwortlichen Iraner zu sanktionieren.

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