Neue EU-Kommission: Schulz fordert Ende des Machtkampfs um Juncker

Wie soll die neue EU-Kommission besetzt werden? Im Streit um die wichtigen Toppersonalien in der EU meldet sich SPD-Spitzenmann Martin Schulz zu Wort - er sieht viel Unterstützung für Jean-Claude Juncker und fordert dessen Gegner zum Einlenken auf.

EU-Politiker Schulz: Warnung vor parteitaktischen Spielchen in Brüssel

Foto: GEORGES GOBET/ AFP

Seit der Wahlnacht am 25. Mai hat sich Martin Schulz im Streit um die Besetzung der neuen EU-Kommission mit öffentlichen Äußerungen zurückgehalten. Nun schaltet er sich wieder in die Debatte ein - und fordert von allen Beteiligten mehr Bereitschaft zur Zusammenarbeit in Brüssel. Schulz' Wunsch: ein Ende des Streits um die Personalie Jean-Claude Juncker und eine Große Koalition für Europa.

"Der Konflikt in der Ukraine, die hohe Arbeitslosigkeit in vielen Ländern und das Erstarken von Extremisten bei der Europawahl muss ein Weckruf für alle Demokraten sein", sagte Schulz SPIEGEL ONLINE. "Wir brauchen ein breites Bündnis, um diese Herausforderungen zu meistern und verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen."

Schulz machte klar, dass der Luxemburger Juncker aus seiner Sicht Favorit für den Posten des Kommissionschefs ist. "Viele Sozialdemokraten, Konservative und andere sind bereit, einer neuen EU-Kommission unter Führung von Jean-Claude Juncker das Vertrauen auszusprechen, wenn sie diese Aufgaben beherzt angeht und sie so Europa und seine Mitgliedstaaten stärkt", so Schulz.

Schulz warnte davor, sich bei der Zusammensetzung der neuen Kommission von parteipolitischen Interessen leiten zu lassen. "Das ist nicht die Zeit für Parteipolitik. Der Wahlkampf ist beendet", sagte Schulz. "Jetzt ist die Stunde, das zu tun, was notwendig ist, damit wir auf unserem Kontinent Frieden und Wohlstand bewahren und neue Stärke gewinnen."

Die Personalie Juncker sorgt seit Tagen für einen heftigen Konflikt zwischen den Staats- und Regierungschefs der EU und dem Europäischen Parlament. Während die Mehrheit der Abgeordneten im Parlament gerne Juncker an der Spitze der neuen EU-Kommission sehen würde, lehnen wichtige Staaten wie Großbritannien eine Nominierung des Luxemburgers für den Posten ab.

Auch über die Zukunft von Schulz gibt es hinter den Kulissen Gerangel. Er wird als möglicher Kommissar in einer von Juncker geführten Kommission gehandelt. Zu seinen persönlichen Plänen wollte sich Schulz derzeit nicht äußern.