EU-Troika Europäer wollen im Atomstreit mit Iran Uno-Sicherheitsrat einschalten

Der Atomstreit mit Iran wird den Uno-Sicherheitsrat beschäftigen. Außenminister Frank-Walter Steinmeier sagte nach einem Treffen mit seinen britischen und französischen Kollegen, die Vermittlungsbemühungen der Europäer seien an einem toten Punkt angelangt.


Berlin - Im Streit um das iranische Atomprogramm halten die Außenminister von Deutschland, Frankreich und Großbritannien die Einschaltung des Uno-Sicherheitsrates für nötig. Steinmeier sagte, den Beschluss dazu müsse der Gouverneursrat der Internationalen Atomenergiekommission IAEA in Wien fassen. Die EU-Drei empfehlen dazu eine Sondersitzung. Steinmeier hatte sich mit seinem französischen und seinem britischen Amtskollegen, Philippe Douste-Blazy und Jack Straw, in Berlin beraten. Die drei Länder hatten bislang im Namen der EU Gespräche mit Iran geführt.

Frank-Walter Steinmeier (2.v.r.), Philippe Douste-Blazy (l), Jack Straw (2.v.l.) und Javier Solana (r): Gespräche am toten Punkt angelangt
DPA

Frank-Walter Steinmeier (2.v.r.), Philippe Douste-Blazy (l), Jack Straw (2.v.l.) und Javier Solana (r): Gespräche am toten Punkt angelangt

Mit der Maßnahme solle den Beschlüssen der IAEA Geltung verschafft werden. Die Gespräche mit Iran seien an einem toten Punkt angelangt, werde man dem Gouverneursrat der IAEA mitteilen. Der Zeitpunkt, den Sicherheitsrat einzuschalten sei gekommen, nachdem Teheran sein Atomprogramm wieder aufgenommen und die gemeinsam eingeleiteten vertrauensbildenden Maßnahmen aufgekündigt habe.

Die bisherige Zusammenarbeit Irans mit der "EU-Troika" bezeichnete Steinmeier als unzureichend. Alle Vorschläge zur Lösung des Konflikts seien von der Regierung in Teheran samt und sonders ausgeschlagen worden.

Der heutige Beschluss markiere eine neue Phase, aber nicht das Ende der Bemühungen auf diplomatischem Wege eine Lösung zu finden, sagte der deutsche Minister weiter. "Wir sind unverändert dazu bereit, das Problem diplomatisch im multinationalen Rahmen mit friedlichen Mitteln zu lösen", betonte Steinmeier.

Straw hat Iran die Schuld für die Eskalation im Atomstreit gegeben. Es gebe jetzt keinen anderen Ausweg, als eine Sondersitzung der IAEA und den Uno-Sicherheitsrat einzuschalten, sagte er. Die Europäer und auch die USA seien der Führung in Teheran bei den Verhandlungen weit entgegen gekommen. Nach den Worten des EU-Außenbeauftragten Javier Solana unterstützen alle EU-Regierungen die vereinbarte Haltung.

Der Iran hatte in dieser Woche trotz internationaler Warnungen die Siegel einer Atomanlage aufgebrochen, um die Forschung an Atombrennstoffen wieder aufzunehmen und damit die Furcht verstärkt, an der Herstellung von Atomwaffen zu arbeiten.



© SPIEGEL ONLINE 2006
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.