EU-Verfassung Warum Schily bei der Abstimmung fehlte

Bei der Entscheidung im Bundestag über die EU-Verfassung gaben acht Abgeordnete nicht ihre Stimme ab - darunter auch Bundesinnenmister Otto Schily.


 Innenminister Schily: Terminlich verhindert
AP

Innenminister Schily: Terminlich verhindert

Berlin - Was zunächst als kleine Sensation unter Journalisten die Runde machte, entpuppte sich alsbald als Ergebnis des eng gedrängten Terminkalenders des Bundesinnenministers. Otto Schily hatte zwar am Morgen noch während eines Teils der Debatte auf der Regierungbank neben Joschka Fischer gesessen, musste dann aber nach Paris fliegen.

In der französischen Hauptstadt nahm der SPD-Politiker am Donnerstag an der sogenannten G-5-Innenminister-Konferenz teil. "Es ging unter anderem über das Thema Illegale Einwanderung und besserer Grenzschutz", so eine Sprecherin des Innenministerium am späten Nachmittag gegenüber SPIEGEL ONLINE.

Auch Schilys Parteikollegin, die frühere Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin, hatte nicht an der Abstimmung teilgenommen.

Insgesamt waren acht Parlamentarier nicht erschienen beziehungsweise an der Stimmabgabe verhindert. Neben drei Mitgliedern aus der SPD-Fraktion waren dies noch fünf aus den Reihen von CDU und CSU.

FDP und Grüne hatten geschlossen für eine Annahme der Verfassung gestimmt. Die beiden PDS-Vertreterin votierten dagegen, ebenso 20 Mitglieder von CDU und CSU sowie der parteilose, frühere CDU-Abgeordnete Martin Hohmann.

Aus den Reihen von CDU und CSU votierten unter anderen Gerd Müller, Johannes Singhammer, Peter Gauweiler, Hartmut Koschyk, Hans-Peter Friedrich, Herbert Frankenhauser, Ernst Hinsken, Thomas Kossendey und Manfred Kolbe gegen die Verfassung.

Die beiden Enthaltungen kamen aus der SPD-Fraktion: von Hermann Scheer und Ernst Ulrich von Weizsäcker.



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