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19. Juli 2013, 14:04 Uhr

"Euro Hawk"-Probleme

Neue Zweifel an de Maizières Ahnungslosigkeit

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Die Glaubwürdigkeit von Thomas de Maizière leidet in der Drohnenaffäre: Ein weiteres Dokument legt nahe, dass er noch früher von den Problemen des "Euro Hawk" wusste, als er zugegeben hat. Damit wächst der Druck auf den Verteidigungsminister.

Berlin - In der Affäre um das gescheiterte Drohnenprojekt "Euro Hawk" erschüttern neue Dokumente die Glaubwürdigkeit von Verteidigungsminister Thomas de Maizière. Am Freitag berichtete die "Süddeutsche Zeitung", eine Informationsvorlage für den Minister lasse dessen zeitliche Darstellung der Abläufe im Ministerium immer zweifelhafter werden.

Im Kern geht es um die Frage, ob de Maizière tatsächlich erst im Mai 2013 von den massiven Problemen bei der Aufklärungsdrohne erfahren hat, die schließlich zum Abbruch des Projekts führten. Dies hat der Minister selbst behauptet, als das Debakel um die Drohne öffentlich wurde.

Im Zuge der Vorbereitung auf den kommende Woche startenden Untersuchungsausschuss zur Affäre ist nun ein weiteres Dokument aufgetaucht, das die Darstellung des Ministers untergräbt. Demnach erhielt er bereits am 12. März 2013 eine detaillierte Vorlage seiner Rüstungsfachleute. Die Mappe sollte zur Vorbereitung einer kleinen Gesprächsrunde mit Abgeordneten dienen.

Aus dem Papier geht recht klar hervor, dass de Maizière schon damals die unüberwindbaren Zulassungsprobleme bei der Drohne erkannt haben muss. Es ist vom Minister abgezeichnet.

Im Detail heißt es in dem Papier, die Zulassung für den "Euro Hawk" sei extrem risikobehaftet und fast unmöglich zu erreichen. Das Dokument stellt außerdem fest, dass bereits nach alternativen Trägersystemen für die neu entwickelten Aufklärungssensoren gesucht werde. Eine Beschaffung der geplanten vier Drohnen wird damit so gut wie ausgeschlossen.

Damit, so jedenfalls die Lesart der Opposition, muss dem Minister klar gewesen sein, dass das Projekt "Euro Hawk" so gut wie gestorben ist. De Maizière hingegen hatte behauptet, die Probleme seien ihm bis zum Mai 2013 als schwierig, aber lösbar dargestellt worden.

Ausschuss: Opposition hat viele Fragen

Die Opposition kritisierte den Minister erneut scharf. "Diese schriftliche Vorlage beweist, der Minister hat gelogen", sagte der grüne Haushaltsexperte Tobias Lindner. "De Maiziere hat sich bei seiner Verteidigung in einem Gestrick von Unwahrheiten verfangen, die sich Schwarz auf Weiß mit schriftlichen Vermerken belegen lassen."

SPD-Experte Rainer Arnold äußerte sich ähnlich. "Es wird immer deutlicher, dass die Behauptung des Verteidigungsministers, vor dem 13. Mai 2013 von den Problemen beim 'Euro Hawk' nichts gewusst zu haben, unwahr ist", sagte der SPD-Mann und forderte den Minister zum Rücktritt auf.

Ab kommender Woche beschäftigt sich ein Untersuchungsausschuss mit dem Debakel bei der Drohne, das mehrere hundert Millionen Euro Kosten verursacht hat. Zentral wird es dabei um die Frage gehen, ob der Minister zu Beginn der Affäre die Wahrheit gesagt hat. Ebenso aber will die Opposition belegen, dass man das Projekt "Euro Hawk" sehr viel früher hätte beenden müssen.

De Maizière selbst muss dem Gremium Ende Juli Rede und Antwort stehen.

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