"Euro Hawk"-Probleme Neue Zweifel an de Maizières Ahnungslosigkeit

Die Glaubwürdigkeit von Thomas de Maizière leidet in der Drohnenaffäre: Ein weiteres Dokument legt nahe, dass er noch früher von den Problemen des "Euro Hawk" wusste, als er zugegeben hat. Damit wächst der Druck auf den Verteidigungsminister.

Minister de Maizière (in Afghanistan): Debakel um "Euro Hawk"-Drohne
DPA

Minister de Maizière (in Afghanistan): Debakel um "Euro Hawk"-Drohne

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Berlin - In der Affäre um das gescheiterte Drohnenprojekt "Euro Hawk" erschüttern neue Dokumente die Glaubwürdigkeit von Verteidigungsminister Thomas de Maizière. Am Freitag berichtete die "Süddeutsche Zeitung", eine Informationsvorlage für den Minister lasse dessen zeitliche Darstellung der Abläufe im Ministerium immer zweifelhafter werden.

Im Kern geht es um die Frage, ob de Maizière tatsächlich erst im Mai 2013 von den massiven Problemen bei der Aufklärungsdrohne erfahren hat, die schließlich zum Abbruch des Projekts führten. Dies hat der Minister selbst behauptet, als das Debakel um die Drohne öffentlich wurde.

Im Zuge der Vorbereitung auf den kommende Woche startenden Untersuchungsausschuss zur Affäre ist nun ein weiteres Dokument aufgetaucht, das die Darstellung des Ministers untergräbt. Demnach erhielt er bereits am 12. März 2013 eine detaillierte Vorlage seiner Rüstungsfachleute. Die Mappe sollte zur Vorbereitung einer kleinen Gesprächsrunde mit Abgeordneten dienen.

Aus dem Papier geht recht klar hervor, dass de Maizière schon damals die unüberwindbaren Zulassungsprobleme bei der Drohne erkannt haben muss. Es ist vom Minister abgezeichnet.

Im Detail heißt es in dem Papier, die Zulassung für den "Euro Hawk" sei extrem risikobehaftet und fast unmöglich zu erreichen. Das Dokument stellt außerdem fest, dass bereits nach alternativen Trägersystemen für die neu entwickelten Aufklärungssensoren gesucht werde. Eine Beschaffung der geplanten vier Drohnen wird damit so gut wie ausgeschlossen.

Damit, so jedenfalls die Lesart der Opposition, muss dem Minister klar gewesen sein, dass das Projekt "Euro Hawk" so gut wie gestorben ist. De Maizière hingegen hatte behauptet, die Probleme seien ihm bis zum Mai 2013 als schwierig, aber lösbar dargestellt worden.

Ausschuss: Opposition hat viele Fragen

Die Opposition kritisierte den Minister erneut scharf. "Diese schriftliche Vorlage beweist, der Minister hat gelogen", sagte der grüne Haushaltsexperte Tobias Lindner. "De Maiziere hat sich bei seiner Verteidigung in einem Gestrick von Unwahrheiten verfangen, die sich Schwarz auf Weiß mit schriftlichen Vermerken belegen lassen."

SPD-Experte Rainer Arnold äußerte sich ähnlich. "Es wird immer deutlicher, dass die Behauptung des Verteidigungsministers, vor dem 13. Mai 2013 von den Problemen beim 'Euro Hawk' nichts gewusst zu haben, unwahr ist", sagte der SPD-Mann und forderte den Minister zum Rücktritt auf.

Ab kommender Woche beschäftigt sich ein Untersuchungsausschuss mit dem Debakel bei der Drohne, das mehrere hundert Millionen Euro Kosten verursacht hat. Zentral wird es dabei um die Frage gehen, ob der Minister zu Beginn der Affäre die Wahrheit gesagt hat. Ebenso aber will die Opposition belegen, dass man das Projekt "Euro Hawk" sehr viel früher hätte beenden müssen.

De Maizière selbst muss dem Gremium Ende Juli Rede und Antwort stehen.



insgesamt 33 Beiträge
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Seite 1
unixv 19.07.2013
1. leidet in der Drohnenaffäre??
Zitat von sysopDPADie Glaubwürdigkeit von Verteidigungsminister Thomas de Maizière leidet in der Drohnenaffäre: Ein weiteres Dokument legt nahe, dass er früher von den Problemen des "Euro Hawk" wusste, als er zugegeben hat. Damit wächst der Druck kurz vor der ersten Sitzung des Untersuchungsausschusses. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/euro-hawk-affaere-neue-zweifel-an-de-maizieres-ahnungslosigkeit-a-912059.html
Sollte es nicht besser heißen, die Deutschen leiden unter den Lügen ihrer Politiker? Noch sechs Wochen bis zur Wahl! Jagt diese ......... aus Berlin! und NEIN, wir haben " leider !" keine Alternative, egal wo wir unser Kreutz machen = SPDGRÜNECDUFDP = Einheitsbreipartei im Selbstbedienungsladen! PS : Heute schon mal überlegt, warum du " Bürger!" noch immer für unseren LuXusRentner Wulf bezahlst?!?
Neuro 19.07.2013
2. Hochverrat
Euro Hawk-Probleme - neue Zweifel an de Maizières Ahnungslosigkeit; NSA-Ahnungslosigkeit bei der Kanzlerin und ihrer Regierung: Was wissen eigentlich unsere Regierungs-Politiker überhaupt? Antwort: Diätenerhöhung!
RioTokio 19.07.2013
3.
Ab wann ist ein Projekt abzubrechen? Wer hat wann was über alle Fakten die für eine Abbruchentscheidung wichtig sind gewußt? Das sind lauter sehr unscharfe Kriterien. Die Opposition, allen voran die Spd, die die Drohnen ja bestellt hatte, kann da prima rumnölen. Es geht um den Wahlkampf und sonst nichts.
glen13 19.07.2013
4.
Zitat von sysopDPADie Glaubwürdigkeit von Verteidigungsminister Thomas de Maizière leidet in der Drohnenaffäre: Ein weiteres Dokument legt nahe, dass er früher von den Problemen des "Euro Hawk" wusste, als er zugegeben hat. Damit wächst der Druck kurz vor der ersten Sitzung des Untersuchungsausschusses. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/euro-hawk-affaere-neue-zweifel-an-de-maizieres-ahnungslosigkeit-a-912059.html
Der RWN1 (RWN = Regierung Weiß nix) ist ein gefährlicher Virus, der verhindert, dass man seine Umwelt wahrnimmt. RWN1 verbreitet sich besonders schnell in Regierungen und deren Vertretern. Da aber niemand erwartet, dass Regierungsvertreter überhaupt etwas wissen, ist das Virus besonders gefährlich, da es fast nie bemerkt wird. Im Falle Merkel ("NSA nie gehört", "Prism wat'n dat?") und Maizere ("Euro Hawk ist doch nicht mal ein deutsches Wort") wird nun fieberhaft nach einem Gegenmittel gesucht. Entsprechende Mittel für die Forschung wurden bereits in einem 10-Punkte Plan von Frau Aigner angedeutet und sollen 2019 in der Bundes-RWN1-Konferenz als Dringlichkeitsantrag eingebracht werden.
dunkelmerkel 19.07.2013
5. Ich hätte da mal eine Frage...
...ganz generell...gibt es im Bundestag regelmäßig Kurse, bei denen unsere Politker (egal welcher Partei) Ahnungslosigkeit üben und trainieren? Ich meine ja nur...wenn ich in meiner Firma so arbeiten würde...also Projekte wissentlich in den Sand setze und nachher meinem Chef sage, ich hatte keine Ahnung...nunja..also ich glaube ich könnte mir dann einen neuen Job suchen. Wieso dürfen Politiker immer ungestraft von allem nichts gewusst haben?
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