"Euro Hawk"-Ausschuss De Maizière startet den Frontalangriff

Thomas de Maizière in der Offensive: Vor dem "Euro Hawk"-Ausschuss wies der Verteidigungsminister alle Vorwürfe scharf zurück. Die Entscheidungen seien richtig gewesen, sein Haus habe sauber gearbeitet. Nur bei der eigenen Krisenkommunikation gab der CDU-Mann sich ein wenig selbstkritisch.
Verteidigungsminister de Maizière: "Bedaure, dass ich mich nicht klarer ausgedrückt habe"

Verteidigungsminister de Maizière: "Bedaure, dass ich mich nicht klarer ausgedrückt habe"

Foto: Maurizio Gambarini/ dpa

Berlin - Es ist schon Mittag. Fast drei Stunden sitzt Thomas de Maizière bereits auf dem Zeugenstuhl im Europa-Saal im Paul-Löbe-Haus, als ihn Susanne Kastner (SPD), die Vorsitzende des "Euro Hawk"-Untersuchungsausschusses, für einige Minuten erlösen will. Ob der Verteidigungsminister vielleicht eine kleine Pause während der Vernehmung brauche? De Maizière schüttelt entschieden den Kopf, prüft kurz, wie viele Journalisten oben in den Rängen ausharren. "Von mir aus können wir weitermachen", sagt er dann lächelnd. "Doch wenn Sie eine Pause brauchen, immer zu."

Die Geste war ein Zeichen: Geht es nach de Maizière, hat er seine alte Überlegenheit wiedergewonnen. Die Affäre um die Pleite-Drohne "Euro Hawk" ist für ihn mit dem heutigen Tag endgültig beendet. Fast eine Dreiviertelstunde lang hat er dies zuvor in seinem Eingangsstatement wortreich begründet: Die Entscheidung zum Stopp der Anschaffung sei richtig gewesen, sein Haus habe gut gearbeitet, Fehler sollen vielmehr die Vorgänger verantworten. Einzig bei seiner Kommunikation habe er Unklarheiten zu verantworten, mehr aber auch nicht.

De Maizières Vortrag war ein überraschender Frontalangriff. Hatte der Minister zu Beginn der Affäre noch kritisiert, dass er von seinen führenden Mitarbeitern zu spät in das Projekt involviert und über die massiven Probleme informiert worden war, schlug er am Mittwoch nur noch auf seine Vorgänger ein. "Klipp und klar", sagte de Maizière, wolle er eins klarstellen: Als er im März 2011 ins Amt kam, sei der "Euro Hawk" schon "auf der schiefen Bahn" gewesen, außerdem der Löwenanteil des Budgets von mehr als einer halben Milliarde Euro bereits ausgegeben. Das Pleite-Projekt habe er quasi nur übernommen und abgewickelt.

De Maizière schwächt Kritik an Mitarbeitern ab

Ausführlich schilderte de Maizière, wie schwierig das Drohnenprojekt von Beginn an war, da es sich um technologisches Neuland handelte. "Das Projekt war richtig, aber risikoreich", sagte der Verteidigungsminister. Die Risiken aber seien "zu Beginn und im weiteren Verlauf zu optimistisch bewertet" worden. Detailliert beschrieb er, wie früh das Problem der Zulassung zwar identifiziert worden sei. Richtig ernst genommen aber habe das Manko keiner seiner Vorgänger. "Das Problem wurde schlicht auf später verschoben", sagte de Maizière. Erst als er ins Amt gekommen sei und die Schwierigkeiten unübersehbar wurden, sei gehandelt worden.

Doch um den Abbruch des Projekts ging es in der Affäre in den vergangenen Wochen eigentlich kaum noch. Stattdessen stand der Minister, einst eine der Stützen des Merkel-Kabinetts, seit Wochen im Verdacht, nicht die Wahrheit gesagt zu haben. Kurz nach dem Abbruch des Projekts, es war Anfang Juni, hatte de Maizière nach wochenlanger Prüfung eine Chronologie der Affäre vorgestellt. Dabei gestand er überraschend ein, als Minister sei er mit den Problemen bei dem Großprojekt zu spät von seinen Staatssekretären konfrontiert worden. Das sei "nicht in Ordnung" gewesen.

An dieser Darstellung gibt es mittlerweile viele Zweifel. Dutzende Papiere, darunter Informationsmappen für den Minister selber, hatten die massiven Probleme keineswegs verschwiegen. Der Minister, so der Vorwurf der Opposition, habe in seiner Darstellung der sehr späten Information an ihn gelogen. Diesen Vorwurf wies de Maizière zurück. Er gestand nur vorsichtig Fehler ein. Es sei der "unzutreffende Eindruck" entstanden, er habe abgesehen von zwei konkreten Anlässen nie von Problemen gehört. "Ich bedaure, dass ich mich am 5. Juni nicht klarer ausgedrückt habe."

Auch die Kritik an den eigenen Mitarbeitern relativierte de Maizière: Zwar hätte er sich eine frühere Information gewünscht. Trotzdem aber sei die Entscheidung an sich richtig gewesen. Die Staatssekretäre hätten in ihren Zuständigkeitsbereichen richtig und allein gehandelt. Ausdrücklich lobte er seinen Vertrauten und langjährigen Weggefährten Stéphane Beemelmans, der am Tag zuvor die volle Verantwortung für die verspätete Information des Ministers übernommen hatte. Beemelmans, sagte de Maizière, habe im Verteidigungsressort Herausragendes geleistet.

Die Opposition sah die Lage natürlich völlig anders. In einer ersten Pause der stundenlangen Befragung, die noch bis in den Abend dauern könnte, warfen die Obleute der SPD und der Grünen dem CDU-Politiker vor, er habe sich schlicht nicht richtig um das wichtige Projekt gekümmert und sei mit der Arbeit in seinem Ministerium überfordert.

De Maizière hatte sich in der Anhörung scharf gegen den Vorwurf verwahrt, gelogen zu haben. Das hinderte SPD-Politiker Rainer Arnold nicht daran, ihn noch einmal zu wiederholen: "Wer die klare Unwahrheit in ein laues Missverständnis umdeutet, der lügt ein zweites Mal."

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