"Euro Hawk"-Nachfolger Verteidigungsministerium ließ Akten vernichten

Wirtschaftsprüfer sollten Ursula von der Leyen von der Verantwortung für den Zustand der Bundeswehr-Ausrüstung freisprechen. Doch der Bericht moniert nach SPIEGEL-Informationen auch Vorgänge, die in ihre Amtszeit fallen.
Ein Model der Drohne "Euro Hawk"

Ein Model der Drohne "Euro Hawk"

Foto: Angelika Warmuth/ picture alliance / dpa

Der von Ministerin von der Leyen in Auftrag gegebene Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG kritisiert mit deutlichen Worten auch Vorgänge, die der Amtszeit der Ministerin selbst zuzuordnen sind. Das berichtet der SPIEGEL unter Berufung auf die unveröffentlichte Langfassung des KPMG-Berichts.

Entgegen den üblichen Gepflogenheiten wurde demnach das Nachfolgeprojekt für die gescheiterte Aufklärungsdrohne "Euro Hawk" auf "mündliche Weisung" und "ohne Begründung und Spezifikation" im Dezember 2013 als geheim eingestuft. Es handelt sich dabei um die mögliche Beschaffung einer Drohne des Typs "Triton", die als Nachfolgeprojekt für den "Euro Hawk" beschafft werden soll.

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Wegen der Zulassungsprobleme des "Euro Hawk" war von der Leyens Vorgänger im Amt, Thomas de Maizière, 2013 massiv unter Druck geraten. Infolge der verschärften Geheimhaltung bei der Beschaffung des "Euro Hawk"-Nachfolgers sind zum Vorgang gehörende Akten des Ministeriums beseitigt worden. Es wurden "die nötigen Vernichtungen vorgenommen", heißt es in dem Bericht.

Zugleich nahm sich eine eigens gegründete "Task Force" im Ministerium des Themas an, "außerhalb der regulären Fachaufsicht", wie die KPMG-Prüfer festhalten. Dieser Zustand hielt mindestens bis September 2014 an, er sei "nicht nachvollziehbar" und behindere sowohl die Arbeit der Prüfer selbst als auch die "Transparenzschaffung gegenüber dem Parlament", so der Bericht.

Der Grünen-Verteidigungsexperte Tobias Lindner fordert nun Aufklärung: "Die Geheimhaltung ist durch nichts gerechtfertigt." Die Ministerin müsse "schnellstmöglich erklären, wie es zu diesen Vorgängen in ihrem Haus kommen konnte".

Anfang Oktober hatte von der Leyen ein Gutachten der Unternehmensberatung KPMG vorgestellt, das große Mängel bei Rüstungsprojekten aufgezeigt hatte. Summe des Schadens: rund 57 Milliarden Euro. Insgesamt zählen die Gutachter neun Projekte auf, die nicht fertig werden, die zu teuer geworden sind oder gleich mit Mängeln ausgeliefert wurden. Von der Leyen hatte deutlich gemacht, dass sie dafür ihre Vorgänger in der Verantwortung sieht.

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