Flüchtlingskrise Armes Europa

Erst tobte der Krach um Griechenland, jetzt gerät im Flüchtlingschaos das Schengener Abkommen in Gefahr: Das vereinte Europa entfernt sich immer mehr von seinen Idealen.

Flüchtlinge in Österreich: Jeder denkt nur an sich
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Flüchtlinge in Österreich: Jeder denkt nur an sich

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Nein, 2015 ist kein gutes Jahr für diesen Kontinent: Das Hickhack um die Griechenland-Rettung hat das Klima in der Gemeinschaft vergiftet, jetzt geht der Familienkrach gleich weiter - mit dem Streit um die Flüchtlinge. Armes Europa.

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Heft 36/2015
Es liegt an uns, wie wir leben werden. Ein Manifest.

Es werden böse Worte zwischen Regierungen gewechselt, Ungarn ist empört, weil Paris es wagt, den Zaun an der Grenze zu Serbien zu kritisieren. Deutschland schimpft, weil die anderen Staaten so wenig Flüchtlinge aufnehmen. Das Dublin-Abkommen, das die Rückführung von Flüchtlingen in jene EU-Länder regelt, in denen sie angekommen sind, existiert praktisch nicht mehr.

Einmal mehr zeigt sich: Schöne gemeinsame Regeln bringen nichts, wenn sie nicht eingehalten werden - und wenn es keine Sanktionsmechanismen oder Institutionen gibt, die Verstöße kraftvoll ahnden.

Fast täglich werden derzeit Errungenschaften der Europäischen Einigung en passant infrage gestellt oder gleich ganz entsorgt. Sogar das Schengener Abkommen ist in Gefahr, eine der großen Ideen der europäischen Einigung. Dabei bilden sich seltsame Allianzen: Italien plant "vorübergehend", am Brenner wieder Grenzkontrollen einzuführen, um den Flüchtlingsstrom in Richtung Norden zu kanalisieren. Absurderweise auf Bitten Bayerns. Weitere Kontrollstellen werden sicher folgen. Adieu, grenzenlose Freiheit.

Alle blicken nach Brüssel und verlangen von der Kommission mehr Härte, Ideen, Koordination bei der Flüchtlingskrise, aber was soll die EU-Zentrale eigentlich tun? Die Kommission, das Parlament sind von den Nationalstaaten in den vergangenen Jahren systematisch kleingehalten worden, am liebsten entscheiden die Regierungschefs und Nationalstaaten, was ihnen (und ihren jeweiligen Wählern) gefällt.

Die große Stärke Europas war es bislang, dass am Ende immer Kompromisse gefunden wurden. Das Europa des Jahres 2015 ist leider anders: Der Trend geht zum Egotrip.

Zum Autor
Christian Thiel
Roland Nelles ist Ressortleiter Politik und Leiter des Berliner Büros sowie Mitglied der Chefredaktion von SPIEGEL ONLINE.

E-Mail: Roland_Nelles@spiegel.de

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Der Schengenraum
    Für die Bürger des Schengenraumes sind die Grenzen innerhalb der EU fast unsichtbar geworden: Sie können sich ohne Passkontrollen innerhalb der Mitgliedstaaten bewegen. An den Schengen-Außengrenzen werden weiter Pässe kontrolliert. Grenzkontrollen zwischen Schengenstaaten dürfen in Ausnahmefällen vorübergehend wieder eingeführt werden.

Der Vertrag ist nach der Gemeinde Schengen in Luxemburg benannt. Am 14. Juni 1985 unterzeichneten Deutschland, Frankreich und die Benelux-Staaten ein Abkommen zum Wegfall der Grenzkontrollen untereinander. Dieses wurde dann zehn Jahre später umgesetzt.

Nach und nach traten weitere Staaten der Regelung bei. Inzwischen sind 26 europäische Länder vollständige Mitglieder des Schengenraums. Die EU-Mitglieder Großbritannien und Irland haben sich gegen einen Beitritt entschieden. Zypern, Rumänien, Bulgarien und Kroatien wenden die Schengen-Regeln bislang nur zum Teil an. Mit Norwegen, Island, der Schweiz und Liechtenstein gehören auch vier Nicht-EU-Mitglieder zum Schengenraum.

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Seite 1
lothar.adam.18 02.09.2015
1. Schengen
war eine M..., weil man träumerisch davon ausging, in der Welt eine Oase zu schaffen. Es zeigt sich doch, dass das Abkommen bereits bei der ersten Prüfung versagt hat.
zephyroz 02.09.2015
2. so wie das aktuell läuft...
... kämpft jeder für sich, keiner hält sich an geschlossenen Verträge, so kann man Europa in die Tonne treten
Leo 57 02.09.2015
3. Ich fürchte, wir werden uns ...
... an den Gedanken gewöhnen müssen, dass es ein Europa des Miteinander mit einem Mindestmaß an Altruismus nie gab und geben wird. Eine schöne Illusion, die der Wirklichkeit nicht standhält. Statt dessen erhoffte sich jeder der Staaten lediglich Verbesserung seiner Verhältnisse und einen Zugang zu den Töpfen der anderen. Klar, dass das nicht gutgehen kann.
austromir 02.09.2015
4. Vertragstreue
Ein Teil der Staaten sieht Verträge nicht als bindend an. Da ist es kein Wunder dass Probleme so lnage weitergereicht werden bis jemand bereit ist das Probl zu lösen. Beispiel: GR schickt Flüchtlinge weiter - obwohl diese laut Verträgen bleiben müssten. HUN macht das gleiche. AUT macht das auch so. IT macht das auch so. So landet alles om FR, DE und weiter nördlich. Obwohl sich diese Länder zu einem gemeinsamen Konzept verpflichtet haben, wollen sie die Pflichten daraus nicht erfüllen. Die davon betroffenen Länder wiederum (F, DE, DK, SE, ...) können sich leicht ausrechnen, dass die Milliarden die an die Verweigerer unter dem Titel "Flüchtlingshilfe" gehen, besser angelegt sind, wenn man die Flüchtlinge im eigenen Land versorgt. Da bietet es sich dann an, die Grenzen gleich dicht zu machen bevor man sich auf AUT, HUN, GR, ... verläßt. Beispiel: GR wollte in den EURO. Man hat das zugelassen und GR war stolz. Die Vorteile des EURO hat man mitgenommen. Die Kosten versucht man auf die Nordländer abzuwälzen. Kein Wunder, dass man sich in Nordeuropa längst fragt ob ein EURO ohen Südländer nicht stabiler, billiger und damit sinnvoller wäre. Beispiel: Vertragstreue ist generell ein Problem in der EU: Die Briten sind zu Recht sauer und sehen sich überall dem Vorwurf ausgesetzt, besonders pingelig zu sein. Da sie das Gefühl haben, ständig in balkanesischen Mauschelvereinbarungen über den Tisch gezogen zu werden, wollen sie raus (die Kritik am Britenrabatt ist überflüssig, den hätt eman eben nie vertraglich zugestehen dürfen). Wenn die britische Bevölkerung nur logisch denkt wird sie den Austritt aus der EU mit überwältigender Mehrheit akzeptieren.
linkereuropäischerpatriot 02.09.2015
5. Ideale für Ideologien geopfert!
Es wird Zeit wieder Realpolitik in Europa und der Welt zu betreiben. Die Idiologie der "Politischen Korrektheit" um jeden Preis lähmt uns und tötet Menschen in der arabischen Welt. Einem Helmut Schmidt und Egon Bahr, in Verbindung eines Scholl-Latour hätte sich nicht auf dieses Spiel, dass nie für die wenigen Demokraten in Fern Ost zu gewinnen war, eingelassen!! Wie gesagt: 300.000 Menschenleben, um unsere Ideologie gerecht zu werden. Die Geschichte wird Worte für unsere Generation finden!
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