Militärmissionen EU droht mit Vergeltung für hybride Angriffe
Deutsche Fregatte, französischer Flugzeugträger im Mittelmeer (2015): »Auch hybride Gegner sind verwundbar«
Foto: Bundeswehr / PIZ Marine / picture allianceDie Europäische Union will robust auf hybride Angriffe gegen ihre Militärmissionen reagieren – unter anderem mit Vergeltungsschlägen.
Laut den vertraulichen Leitlinien für die Hybridabwehr, die kürzlich von den Generalstabschefs der EU-Staaten vereinbart wurden und dem SPIEGEL vorliegen, könnte die Mischung aus militärischen Aktionen, Guerillataktiken, Hackerattacken, Sabotage oder Desinformationskampagnen die Streitkräfte der EU vor massive Probleme stellen – auch sieben Jahre nach der russischen Annexion der Krim, die den Begriff des Hybridkriegs im Westen geprägt hat.
Der Labor-Verdacht
Lange galt die These, das Coronavirus stamme aus einem Forschungsinstitut im chinesischen Wuhan, als Verschwörungstheorie. Inzwischen sagen auch renommierte Wissenschaftler: Völlig ausgeschlossen ist es nicht, dass das Virus aus einem Versuchslabor entkam. Die Suche nach der Quelle der Pandemie wird zu einem politischen und wissenschaftlichen Krimi.
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In den Leitlinien betonen die EU-Militärs nun vor allem Abschreckung und Vergeltung als Mittel der Wahl. »Auch hybride Gegner sind verwundbar«, heißt es. Ihre Angriffsfähigkeiten sollten mit gezielten Gegenschlägen »zersetzt und abgebaut« werden.
Zudem müsse die Schwelle zur Vergeltung, die bis zu militärischer Gewalt reichen könne, klar definiert werden. Sie sollte dem potenziellen Gegner, womit derzeit vor allem Russland gemeint sein dürfte, aber nicht unbedingt mitgeteilt werden.
Die Linken-Europaabgeordnete Özlem Demirel bezeichnet die Leitlinien als »brandgefährlich«. »Wir brauchen Abrüstungsvereinbarungen auch im Cyberraum«, forderte Demirel gegenüber dem SPIEGEL.
