Europäisches Parlament: Manfred Weber möchte EVP-Vorsitzender werden

EVP-Chef Donald Tusk macht seinen Posten frei. Für seine Nachfolge bringt sich nun CSU-Politiker Manfred Weber ins Spiel. Für das Amt des EU-Parlamentspräsidenten stehe er hingegen nicht zur Verfügung.

Manfred Weber

Foto: Philipp von Ditfurth / dpa

Der CSU-Europapolitiker Manfred Weber hat sich zu seinen weiteren politischen Ambitionen geäußert. In einer Sitzung der Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) kündigte er an, sich für den Vorsitz der konservativen Parteienfamilien bewerben zu wollen. Zugleich sagte er, für die Wahl des EU-Parlamentspräsidenten stehe er nicht zur Verfügung.

Den Vorsitz des EU-Parlaments hat seit der Europawahl im Mai 2019 der italienische Sozialdemokrat David Sassoli inne. Weber, Fraktionschef der konservativen EVP im EU-Parlament, galt als einer der Hauptanwärter für seine Nachfolge. Die Wahl Sassolis und eine Übergabe des Parlamentspräsidentenamts an die EVP in der zweiten Hälfte der fünfjährigen Legislaturperiode waren 2019 Teil einer Absprache der EU-Staats- und Regierungschefs zur Führung der EU gewesen.

Damals war Weber im Rennen um den Vorsitz der EU-Kommission der CDU-Politikerin Ursula von der Leyen unterlegen. Er betonte nun, dass die EVP an diesem Anspruch weiterhin festhalte. Die Absprache »der drei großen proeuropäischen Fraktionen im EU-Parlament ist klar: Die EVP-Fraktion wird den Parlamentspräsidenten im zweiten Teil der Legislatur stellen«, schrieb er auf Twitter.

Ob Sassoli sich an die Absprache zwischen den Parteien hält und den Posten räumt, ist jedoch noch unklar. Es ist möglich, dass er für die zweite Hälfte der Legislaturperiode im Amt bleiben möchte.

Der von Weber nun angestrebte Posten als Vorsitzender der EVP wird frei, weil der bisherige EVP-Chef und ehemalige EU-Ratspräsident Donald Tusk im Juli auf die innenpolitische Bühne in seinem Heimatland Polen zurückgekehrt war. Dort übernahm er kommissarisch den Vorsitz der oppositionellen Bürgerplattform (PO) und ist neuer polnischer Oppositionsführer. Kommenden April soll laut Angaben der EVP-Fraktion die Wahl des neuen Vorsitzenden stattfinden.

Weber will sich nach eigenen Angaben zudem zum Fraktionsvorsitzenden der EVP im EU-Parlament wiederwählen lassen.

asc/AFP/Reuters