Europawahl Berlusconi-Kritiker soll SPD zum Europasieg führen

Die Sozialdemokraten haben ihren Spitzenkandidaten für den Europawahlkampf gekürt: Martin Schulz führt die SPD-Liste an. Der ausgewiesene Kritiker des italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi erhielt auf der Delegiertenkonferenz in Bochum am Sonntag 260 von 265 abgegebenen Stimmen.


Gewann Profil als Berlusconi-Kritiker: SPD-Spitzenkandidat Martin Schulz
AP

Gewann Profil als Berlusconi-Kritiker: SPD-Spitzenkandidat Martin Schulz

Bochum - Vier SPD-Delegierte stimmten gegen Schulz, einer enthielt sich. Der 47-Jährige hatte als einziger für das Amt des Spitzenkandidaten kandidiert. Insgesamt werden auf der Delegiertenkonferenz in Bochum 99 Bewerber für die Europawahl im Juni 2004 aufgestellt. Dies entspricht der Zahl der Abgeordneten, die Deutschland im Europaparlament zustehen. Derzeit haben die SPD 35, die CDU 43, die CSU 10, die PDS 6 und die Grünen 5 deutsche Abgeordnete im Europaparlament.

Zuvor hatte der SPD-Chef und Bundeskanzler Gerhard Schröder die Union eindringlich davor gewarnt, den Europawahlkampf für eine Kampagne gegen den EU-Beitritt der Türkei zu missbrauchen. Die CDU/CSU wolle "aus innenpolitischem Opportunismus" eine "schäbige Kampagne" gegen die Türkei führen, sagte Schröder. Dabei könne gerade die Aufnahme der Türkei in die EU dafür stehen, dass zwischen islamischer Welt und europäischen Werten kein Gegensatz bestehe. Der Beitritt wäre auch ein "ungeheurer Sicherheitszuwachs für unser Land".

Schröder warb in seiner Rede für ein Zusammenwachsen Europas. Die EU-Erweiterung berge die riesige Chance, Europa zu einem Ort dauerhaften Friedens und Wohlergehens zu machen. Diese `ungeheure Möglichkeit" gebe es bei nur "sehr kleinen" Risiken. "Die Erweiterung ist die große historische Chance", sagte der SPD-Vorsitzende unter dem Beifall der Delegierten.

Wer über die Erweiterung der EU rede, müsse auch über ihre Vertiefung sprechen, sagte Schröder. Der Verfassungsprozess biete die Chance, Grundrechte für alle Bürger festzuschreiben. Natürlich gehe es auch um die Zahl der Kommissare und das politische Gewicht der einzelnen Länder. Aber Europa müsse eine Stimme bekommen und deshalb solche technokratischen Fragen durch Kompromisse lösen.



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