Verteidigung SPD-Politikerin Högl soll neue Wehrbeauftragte werden

Der Streit in der SPD über das Amt des neuen Wehrbeauftragten ist offenbar entschieden. Die Fraktionsspitze schlug überraschend die Innen- und Justizexpertin Eva Högl für den Posten vor.
Eva Högl soll vom Bundestag zur neuen Wehrbeauftragten gewählt werden

Eva Högl soll vom Bundestag zur neuen Wehrbeauftragten gewählt werden

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ODD ANDERSEN/ AFP

Um den Posten sollen sich mehrere SPD-Politiker beworben haben, jetzt ist eine überraschende Entscheidung gefallen. Eva Högl soll neue Wehrbeauftragte des Bundestags werden. Das habe die Fraktionsspitze in einem Schreiben an die Abgeordneten vorgeschlagen. Zuerst hatte die "Süddeutsche Zeitung" darüber berichtet.

Die 51-jährige Innen- und Justizexpertin könnte dann Nachfolgerin von Hans-Peter Bartels werden, ebenfalls ein SPD-Politiker. Bartels, der den Posten seit fünf Jahren innehat, hatte sich aber auch zu einer zweiten Amtszeit bereit erklärt. Der SPIEGEL hatte berichtet, dass auch Haushaltspolitiker Johannes Kahrs Ansprüche angemeldet hatte .

Die Wehrbeauftragte wacht über den Zustand der Bundeswehr. Zugleich ist sie Ansprechpartnerin für die Belange der Soldaten und wird deshalb auch als ihre Anwältin betrachtet. Das Amt ist überparteilich. Über die Personalie muss im Mai entschieden werden. Der oder die Wehrbeauftragte wird vom Bundestag in geheimer Wahl auf fünf Jahre gewählt.

Bartels kritisiert die Entscheidung

Bartels kritisierte die Entscheidung der SPD-Fraktionsspitze zu seiner Ablösung scharf. Die Gründe für die Ablösung seien ihm "offiziell verborgen geblieben, unsere Fraktionsspitze hielt sich bedeckt", schrieb er in einem Brief an SPD-Parteifreunde, der der Nachrichgtenagentur AFP vorlag. Bartels verlangte Auskunft über die Hintergründe: "Welcher sozialdemokratischen Binnenlogik folgt das? Wie wollen wir miteinander, wie soll ich damit umgehen? Für Rat wäre ich dankbar."

Auch Kritik von der FDP

Die FDP-Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann kritisierte die Nominierung von Högl als "Affront gegen die Soldatinnen und Soldaten". Gegenüber der Nachrichtenagentur AFP zog die FDP-Politikerin am Mittwoch die fachliche Eignung der SPD-Rechts- und Innenexpertin in Zweifel: "Frau Högl hat mit der Bundeswehr so viel zu tun wie ich mit dem Mäusemelken", sagte sie. Högl sei im Bundestag bislang nicht mit Kompetenz bei Bundeswehr-Themen aufgefallen.

Strack-Zimmermann warf SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich vor, mit der Nominierung einer fachlich nicht profilierten Kandidatin das Amt der Wehrbeauftragten zu schwächen. Die Bundeswehr durchlebe gerade "extrem herausfordernde Zeiten", sagte die Liberale. "Jetzt jemanden zu nehmen, der von der Materie keine Ahnung hat, zeigt einfach, dass Herr Mützenich null Bock auf die Institution Bundeswehr hat."

als/dpa/AFP
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