Ex-Grünenchef Özdemir sieht Russland und Türkei als Drahtzieher von »Schmutzkampagnen«

Ex-Grünenchef Özdemir sieht seine Partei mit Kanzlerkandidatin Baerbock im Fokus digitaler Angriffe aus Russland und der Türkei. Die Gründe liegen für ihn auf der Hand.
Ex-Grünenchef Özdemir: Im Fokus von Russland und der Türkei

Ex-Grünenchef Özdemir: Im Fokus von Russland und der Türkei

Foto: Britta Pedersen/ dpa

Der frühere Grünenvorsitzende Cem Özdemir hat Russland und der Türkei vorgeworfen, hinter digitalen Schmutzkampagnen zu stehen, die gegen die Partei und Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock gerichtet sind. »Annalena und wir werden nicht mehr nur national, sondern auch durch Putin und seine Geheimdienste sowie durch türkische Aktivisten angegriffen, die im Internet Schmutzkampagnen gegen sie und uns Grüne fahren«, sagte Özdemir dem »Tagesspiegel«.

Man müsse davon ausgehen, »dass wir in Moskau und Ankara nicht als Wunschpartner gelten«, sagte Özdemir. Der russische Staatspräsident Wladimir Putin und der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan »würden sicher nicht die Grünen wählen«. Angesichts der »neuen Dimension« der digitalen Angriffe befänden sich Vertreter der Grünen im Gespräch mit den deutschen Sicherheitsbehörden.

Der Chef des Verfassungsschutzes warnt

Der Chef des Bundesverfassungsschutzes, Thomas Haldenwang, sagte in einem Interview mit der »Welt am Sonntag«: Russland sei in Deutschland so aktiv wie zuletzt während des Kalten Kriegs. »Wir nehmen wahr, dass Russland seine Aktivitäten erheblich gesteigert hat.«

Russland habe in Deutschland ein »sehr komplexes Aufklärungsinteresse in fast allen Politikfeldern«. Die Methoden würden »immer ruppiger und die Mittel brutaler«. Haldenwang verwies auf die Ermordung eines Georgiers 2019 in Berlin, für die die Bundesanwaltschaft russische staatliche Stellen verantwortlich macht.

sms/dpa/AFP
Die Wiedergabe wurde unterbrochen.