Nach Maaßen-Beförderung SPD-Minister wollen Koalition nicht scheitern lassen

Im Streit über die Beförderung von Verfassungsschutzchef Maaßen fordern mehrere SPD-Minister die Rückkehr zur Sacharbeit - und stärken so Parteichefin Nahles den Rücken. Ihr Amtsvorgänger teilt derweil gegen Seehofer aus.
Olaf Scholz und Andrea Nahles

Olaf Scholz und Andrea Nahles

Foto: MARKUS HEINE/EPA-EFE/REX/Shutterstock

Im Streit um die Personalie Hans-Georg Maaßen haben mehrere SPD-Minister im Bundeskabinett eine Rückkehr zur Sacharbeit gefordert. "Wichtig ist, dass jetzt die Sacharbeit der Koalition wieder in den Mittelpunkt rückt", sagte Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz der "Bild"-Zeitung. SPD-Chefin Andrea Nahles habe bereits erläutert, "weshalb man die Koalition nicht an einer solchen Personalfrage scheitern lassen wird" (mehr zu Nahles' Erläuterung erfahren Sie hier).

Genauso wie Scholz antworteten in dem Zeitungsinterview auch Bundesumweltministerin Svenja Schulze und Außenminister Heiko Maas auf die Frage, ob man der Personalie Maaßen im Kabinett widersprechen würde.

Die Spitzen der schwarz-roten Koalition hatten am Dienstag beschlossen, dass Maaßen seinen Posten als Verfassungsschutzchef räumen muss. Er soll stattdessen Staatssekretär im Innenministerium werden. Dem muss das Bundeskabinett noch zustimmen. An der Beförderung Maaßens hatte es viel Kritik gegeben: aus der Opposition, aus der CDU - und vor allem auch aus der SPD. Die Sozialdemokraten kritisieren bei Maaßen vor allem einen fragwürdigen Umgang mit der AfD und unterstellen ihm einen unzureichenden Einsatz gegen rechtsextreme Tendenzen im Land.

Podcast Cover
__proto_kicker__
__proto_headline__

Am Montag soll erst im 45-köpfigen SPD-Vorstand und dann in der Bundestagsfraktion zum Fall Maaßen beraten werden. Auch Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) ist nun offenbar um Deeskalation bemüht. Der "Bild" sagte er: "Jede Ministerin, jeder Minister hat das recht, sein engstes Arbeitsumfeld eigenständig zu organisieren."

Video: Nahles sieht Schuld für Maaßen-Debakel bei Seehofer

SPIEGEL ONLINE

Schulz "schockiert" über Seehofer

Der frühere SPD-Chef Martin Schulz übte derweil deutliche Kritik an Innenminister und CSU-Chef Horst Seehofer. "Ich bin offen gestanden schockiert, wie Herr Seehofer sein Amt ausübt", sagte Schulz der Deutschen Presse-Agentur. Ein Jahr nach der Bundestagswahl mahnte er die Große Koalition, sich nicht ständig mit sich selbst zu beschäftigen.

Bei der Bundestagswahl am 24. September 2017 war die SPD mit dem Kanzlerkandidaten Schulz auf 20,5 Prozent abgestürzt und wollte in die Opposition. Nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen ließ sich die SPD aber erneut für eine Große Koalition in die Pflicht nehmen. Schulz hatte den Koalitionsvertrag mit ausgehandelt, war dann aber als SPD-Chef zurückgetreten und verzichtete wegen innerparteilichen Widerständen auch auf das Amt des Außenministers.

"Dass das am Ende für mich persönlich mit einem großen Opfer und einem Verlust verbunden war, das ist so. Aber es geht am Ende auch nicht um einen selbst", sagte Schulz nun. "Natürlich will ich auch meine eigenen Ambitionen verwirklichen, aber ich bin auch kein Heiliger, auf der anderen Seite geht es auch um die Partei. Ich bin nicht Mitglied der Sozialdemokratischen Partei geworden zum Selbstzweck."

Wer steckt hinter Civey?

An dieser Stelle haben Leser in der App und auf der mobilen/stationären Website die Möglichkeit, an einer repräsentativen Civey-Umfrage teilzunehmen. Civey ist ein Online-Meinungsforschungsinstitut mit Sitz in Berlin. Das Start-up arbeitet mit unterschiedlichen Partnern zusammen, darunter sind neben SPIEGEL ONLINE auch der "Tagesspiegel", "Cicero", der "Freitag" und Change.org. Civey wird durch das Förderprogramm ProFit der Investitionsbank Berlin und durch den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung finanziert.

aar/AFP/dpa
Die Wiedergabe wurde unterbrochen.

Abonnieren bei

Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es zu einem späteren Zeitpunkt erneut.