Fall Kurnaz Deutsche Behörden früher informiert als bisher zugegeben

Die Bundesregierung hat im Verteidigungsausschuss offenbar erneut Angaben zum Fall des Bremer Deutsch-Türken Murat Kurnaz korrigieren müssen: Bereits im Jahr 2001 wurden erste Informationen über das Schicksal von Kurnaz nach Berlin übermittelt.


Berlin - Nach Informationen der "Berliner Zeitung" haben US-Stellen bereits im Dezember 2001 deutsche Vertreter in den USA darüber informiert, dass ein Deutscher in Afghanistan festgehalten werde. Darüber habe der deutsche Verbindungsoffizier beim US-Einsatzführungskommando Centcom in Florida am 29. Dezember 2001 vorgesetzte Stellen in Berlin informiert.

Bislang habe es geheißen, deutsche Soldaten hätten erstmals am 3. Januar 2002 das Einsatzführungskommando der Bundeswehr in Potsdam informiert. Diese Nachricht habe aber den damaligen Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) nicht erreicht.

Aus Verteidigungskreisen in Berlin heiße es jetzt zudem, dass auch die deutsche Botschaft in Washington am 4. Januar 2002 "Hinweise auf einen inhaftierten Deutschen im Gefangenenlager Kandahar" nach Berlin gemeldet habe, so die "Berliner Zeitung".

Der in Bremen lebende Türke Kurnaz war im August nach vierjähriger Haft aus dem US-Gefangenenlager Guantánamo auf Kuba entlassen worden. Er behauptet, deutsche Soldaten hätten ihn im Januar 2002 im südafghanischen Kandahar misshandelt. Zur fraglichen Zeit waren in dieser Region ausschließlich Bundeswehr-Soldaten des Kommandos Spezialkräfte (KSK) im Einsatz.

Im jüngst bekannt gewordenen Fall der mutmaßlichen Misshandlung eines Deutsch-Ägypters in einem US-Gefängnis in Bosnien im Jahr 2001 drängt die Opposition auf rasche Aufklärung. Den Hinweisen auf eine mögliche "Parallele" zu den Fällen el-Masri und Kurnaz müsse umgehend nachgegangen werden, sagte Grünen-Fraktionsvize Hans-Christian Ströbele am Rande des Geheimdienst-Untersuchungsausschusses in Berlin.

Das Magazin "Stern" zitierte einen Bericht des Bundesnachrichtendienstes (BND) über einen 70-jährigen Deutsch-Ägypter, der im Herbst 2001 im bosnischen Tuzla in ein US-Gefängnis verschleppt worden sei, weil er für ein al-Qaida-Mitglied gehalten wurde. Der Mann soll auch misshandelt worden sein. Auf Bitten der US-Behörden sollen Beamte des BND und des Bundeskriminalamtes (BKA) damals nach Tuzla gereist sein, um den Mann zu vernehmen. Die Mitarbeiter von BND und BKA sollten am Donnerstag vor dem Untersuchungsausschuss aussagen.

jaf/ddp/dpa



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