Neues Kabinett Von der Leyen könnte Superministerin werden

In wenigen Tagen gibt Kanzlerin Merkel das neue Kabinett bekannt, doch eine prominente Personalie zeichnet sich schon jetzt ab: Ursula von der Leyen ist laut "Frankfurter Allgemeiner Zeitung" als Superministerin im Gespräch - zuständig für die Ressorts Gesundheit und Rente.

Ministerin Ursula von der Leyen: Neue Zuständigkeiten?
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Ministerin Ursula von der Leyen: Neue Zuständigkeiten?


Berlin - 63 Prozent der Deutschen wollen Ursula von der Leyen im neuen schwarz-roten Kabinett sehen, das ergab eine Umfrage der ARD vergangene Woche. Doch welchen Posten soll sie übernehmen? Arbeitsministerin wird die CDU-Politikerin nicht bleiben können, das Haus beanspruchen die Sozialdemokraten für sich.

Laut "Frankfurter Allgemeiner Zeitung" gibt es Hinweise, dass von der Leyen künftig die Ressorts Gesundheit und Rente übernehmen könnte - als sogenannte Superministerin.

Die Ärztin von der Leyen war bereits zuvor für das Gesundheitsressort im Gespräch. In den Koalitionsverhandlungen hat sie jedoch deutlich gemacht, dieses Ressort allein wolle sie nicht verantworten. Das Ministerium wäre auch nur überschaubar attraktiv, weil Union und SPD vor echten Reformen in diesem Bereich zurückscheuen. Wäre von der Leyen aber auch für die Rentenpolitik zuständig, würde das eine Aufwertung bedeuten. Der Bereich ist bislang im Arbeitsministerium angesiedelt.

Die Rentenpolitik zählt zu den zentralen Themen der neuen Regierung. So haben sich die Koalitionäre auf eine Mütterrente geeinigt - also mehr Geld für Frauen, die vor 1992 Kinder zur Welt gebracht haben. Zudem wirbt von der Leyen seit längerem für die Lebensleistungsrente. Auch die Rente mit 63 Jahren soll unter bestimmten Umständen möglich sein.

Neu wäre der Zuschnitt nicht: Schon in der rot-grünen Regierung von 2002 bis 2005 waren Gesundheit und Soziales unter der sozialdemokratischen Ministerin Ulla Schmidt zusammengefasst.

Countdown beim SPD-Mitgliedervotum

Laut "FAZ" könnten auch in anderen Ministerien die Zuständigkeiten anders verteilt werden, um die Machtverlagerung auszugleichen. Die für Energie zuständige Abteilung könnte demnach in das Wirtschaftsressort eingegliedert werden. Minister für Wirtschaft und Energie könnte SPD-Chef Sigmar Gabriel werden.

Die Besetzung des neuen Kabinetts wird am Sonntag bekanntgegeben - sofern das SPD-Mitgliedervotum positiv ausfällt. Knapp 475.000 Sozialdemokraten sind bis zum heutigen Donnerstag, 24 Uhr, dazu aufgerufen, über den Koalitionsvertrag abzustimmen. Am Wochenende will die Parteispitze das Ergebnis der Basis verkünden. Stimmen die Mitglieder zu, soll wenig später die - bis jetzt geheim gehaltene - Verteilung der Ministerposten veröffentlicht werden.

Bislang war darüber spekuliert worden, ob von der Leyen die große Verliererin des Berliner Koalitionspokers sein könnte. Ihr wurde eine Neigung zum Außenministerium nachgesagt, sie spricht Englisch und Französisch. Das Ressort könnte aber an die SPD fallen, genauer: an den bisherigen Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier. Einen Ausweg für von der Leyen böte nun das "Superministerium".

Die frühere Familienministerin gilt als eine Art Multitalent der CDU: Vor der Wahl Christian Wulffs zum Bundespräsidenten im Jahr 2010 war sie für das höchste Staatsamt im Gespräch. Seit geraumer Zeit wird ihr nachgesagt, sie wolle sich als mögliche Nachfolgerin der Kanzlerin in Stellung bringen. Wiederholt hat sie Fragen allerdings mit der Antwort pariert, aus "ihrer Generation" heiße die Kanzlerin Angela Merkel.

kgp

insgesamt 166 Beiträge
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Seite 1
avronaut 12.12.2013
1. Und...
...es kam schlimmer.
sternfalke77, 12.12.2013
2. Richtiges Amt ...
Zitat von sysopDPAIn wenigen Tagen gibt Kanzlerin Merkel das neue Kabinett bekannt, doch eine prominente Personale zeichnet sich schon jetzt ab: Ursula von der Leyen ist laut "Frankfurter Allgemeiner Zeitung" als Superministerin im Gespräch - zuständig für die Ressorts Gesundheit und Rente. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/faz-von-der-leyen-koennte-superministerin-werden-a-938575.html
...schon völlig richtig, dass es nun für ca. 20 Mio. betroffene Menschen ein eigenes ( Renten )Ministerium geben soll. Leider wird dies, so wie es ausschaut, von der falschen Person geführt ! Frau von Verleihen ist eine Pharisäerin vor dem Herren.
LK1 12.12.2013
3.
Immer positiv denken. Es wird dann - so hoffentlich - weniger Zeit für Sie bleiben, Ihren Sermon über Talkshow-Kanäle zu verbreiten. Das ist doch schon mal eine Qualitätsverbesserung an geeigneter Stelle.
ptb29 12.12.2013
4. Wer es bis jetzt nicht gemerkt hat,
Minister zu werden hat in Deutschland nichts mit Kompetenz sondern nur mit dem Parteibuch zu tun. Ich hoffe ja immer noch auf die SPD Basis.
IngoHH 12.12.2013
5. Danke
Ich kann mit solchen Spekulationsmeldungen, wenig anfangen. Diese Meldung wird übermorgen niemanden mehr interessieren, weil sie von den Fakten eingeholt wurde
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