Attacke gegen SPD-Chef Lindner gibt Schulz noch vier Wochen

Martin Schulz, Andrea Nahles
Foto: JOHN MACDOUGALL/ AFPBleibt Martin Schulz SPD-Vorsitzender? Nach der Schlappe bei der Bundestagswahl hatte der gescheiterte Kanzlerkandidat erklärt: Er will weitermachen. Doch in den eigenen Reihen gärt es, spätestens nach der Niedersachsenwahl könnte die Führungsfrage bei den Sozialdemokraten noch einmal auf den Tisch kommen.
Für FDP-Chef Christian Lindner ist die Sache aber schon jetzt klar: Der "Bild am Sonntag" sagte er, die Sozialdemokraten würden sich letztlich - ohne Schulz - doch noch für eine Große Koalition öffnen - trotz klarem Bekenntnis zur Opposition. "In der Zeit nach Schulz, also in etwa vier Wochen, werden sich die Sozialdemokraten die Frage neu stellen."
Die Aussage ist sicher eine kleine Gemeinheit des Liberalen-Chefs, der selbst mit seiner Partei ein gutes Ergebnis eingefahren hat. Lindner führte die FDP mit 10,7 Prozent zurück in den Bundestag. Jetzt allerdings steht er unter Druck: Nach der Absage der SPD an eine Regierungsbeteiligung bleibt nur die Möglichkeit eines Jamaika-Bündnisses zwischen Union, FDP und Grünen. Mit seinen Aussagen versucht Lindner nun offensichtlich auch gegen den Eindruck zu arbeiten, die Liberalen seien zum Regieren verdammt.
"Vom Wähler klein gemacht"
Lindner äußerte erneut sein Unverständnis darüber, dass die SPD nicht für eine Koalition zur Verfügung stehen will. "Die SPD ist vom Wähler klein gemacht worden. Mit den letzten Aussagen von Martin Schulz hat sie sich weiter verzwergt. Eine Partei, die von sich aus jede Gestaltungsoption ausschließt, lässt ihre Wähler alleine", sagte er. Er habe die SPD immer hoch geschätzt, weil sie seit 1919 stets das Staatswohl über Parteiinteressen gestellt habe. "Martin Schulz hat die Traditionslinie gebrochen", bilanzierte Lindner.
Ähnlich äußerte sich CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt. "Eine Partei, die sich grundsätzlich Gesprächen über eine Regierungsbeteiligung verweigert, um in der Opposition ohne Verantwortung ein ruhigeres Leben zu führen, legt damit die Grundlage für die nächste Wahlniederlage. Die SPD braucht Nachhilfe in Pflichtbewusstsein."
Der neue Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, wandte sich via Twitter an Lindner: "Mund vor der Wahl zu voll genommen? Ihr habt ein Mandat zur Regierung. Also macht endlich was draus."
Die SPD hatte bei der Bundestagswahl mit 20,5 Prozent ihr schlechtestes Nachkriegsergebnis erzielt. Eine personelle Neuaufstellung gibt es bislang nur zum Teil. Ex-Arbeitsministerin Andrea Nahles ist neue SPD-Fraktionschefin. Den Parteivorsitz will Schulz aber behalten.