FDP in der Krise Kubicki mosert über Westerwelles Rede

Manche FDP-Spitzenpolitiker halten die Partei nach der Rede von Guido Westerwelle wieder für gestärkt. Aber seine Gegner sehen das ganz anders: So vermisste der Schleswig-Holsteiner Kubicki Antworten des Vorsitzenden auf die Krise der Liberalen.

Kubicki: "Es fehlte eine selbstkritische Analyse"
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Kubicki: "Es fehlte eine selbstkritische Analyse"


Düsseldorf - Mit seiner Kritik im SPIEGEL, der Zustand der FDP erinnere ihn an die "Spätphase der DDR", hatte Wolfgang Kubicki schon vor Wochen die Amtsführung von Parteichef Guido Westerwelle in Frage gestellt. Zufrieden mit dem Vizekanzler ist der Fraktionschef der Liberalen in Schleswig-Holstein auch nach der Rede Westerwelles beim Stuttgarter Dreikönigstreffen nicht. "Es fehlte eine selbstkritische Analyse, warum wir trotz unserer Erfolge derzeit in den Umfragen bei vier Prozent liegen", sagte Kubicki dem "Handelsblatt".

Er vermisse eine Antwort auf die Fragen, warum sich die Bürger von der Partei abwendeten und warum die positiven Ergebnisse der schwarz-gelben Koalition nicht mit der FDP in Verbindung gebracht würden. Westerwelle hatte in seiner Dreikönigsrede am Donnerstag dagegen die liberalen Erfolge in der Regierung von Kanzlerin Angela Merkel herausgestellt.

Auch Hessens FDP-Vorsitzender Jörg-Uwe Hahn moserte über die Westerwelle-Rede. "Das kann nicht alles gewesen sein, das darf nur der erste Teil der Rede gewesen sein", sagte er dem "Wiesbadener Kurier". Als Zustandsbeschreibung der Partei sei die Rede sehr gut gewesen. Doch habe ein wesentlicher Teil gefehlt - nämlich eine Aussage darüber, wie die Partei aus dem Umfragetief herauskommen könne. Hahn hatte Westerwelle bereits im Dezember intern aufgefordert, er solle beim Dreikönigstreffen ankündigen, dass er im Mai nicht wieder um den Vorsitz antritt.

Hessens FDP-Fraktionschef Florian Rentsch äußerte sich ebenfalls skeptisch über die Stuttgarter Rede: "Ich hätte mich gefreut, wenn Westerwelle auch einige selbstkritische Worte zur schwierigen Situation der FDP verloren hätte, mehr als Parteivorsitzender anstatt als Vizekanzler gesprochen hätte", sagte er der Nachrichtenagentur dpa.

Führende FDP-Politiker sehen die Partei nach dem Treffen in Stuttgart dagegen wieder gestärkt. "Es ist der Auftakt, jetzt wieder neues Vertrauen und neue Glaubwürdigkeit zu bekommen", sagte FDP-Generalsekretär Christian Lindner dem Sender NDR Info. Lindner und Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) sagten beide, sie setzten ungeachtet der jüngsten Führungsdebatten weiter auf Parteichef Westerwelle.

Lindner kündigte an, die FDP werde in der Koalition darauf dringen, weitere Reformen "Schritt für Schritt umzusetzen". Dies gelte besonders für weitere Steuerentlastungen. Im Hessischen Rundfunk hatte Lindner zuvor Spekulationen zurückgewiesen, er wolle Nachfolger von Westerwelle als Parteichef werden. Parteivize Rainer Brüderle äußerte in der "Mainzer Allgemeinen Zeitung" die Erwartung, Westerwelle werde "nach erfolgreichen Landtagswahlen" beim FDP-Parteitag im Mai als Parteichef wiedergewählt werden.

Rösler sagte der "Rheinischen Post", er setze bei den anstehenden Landtagswahlen auf Westerwelles Wahlkampfqualitäten. "Er ist der beste Wahlkämpfer, den die FDP je hatte", sagte der Gesundheitsminister. Das werde der FDP bei den anstehenden Landtagswahlen nutzen. Rösler betonte die inhaltliche Breite der Liberalen: "Nur ein ganzheitlicher liberaler Ansatz, egal ob in der Gesundheits, Wirtschafts-, Innen- oder Sozialpolitik, macht dieses Land zukunftstauglich." Er kündigte weiter an, dass sich die Jüngeren in der Partei in der innerparteilichen Debatte "auch künftig energisch zu Wort melden" würden.

als/AFP/dpa



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Heimatloserlinker 06.01.2011
1.
Zitat von sysopDie Spannung war groß: Mit seiner Rede beim Dreikönigstreffen der Liberalen wollte Guido Westerwelle seine Partei aus dem Tief holen. Hat er dabei gepunktet?
Bei wem?
LocoGrande 06.01.2011
2.
Eine Rede voller Widersprüche, voller Selbstbeweihräucherung und voller Realitätsverlust. Wenn das der große Wurf für die Medien gewesen ist, dann weiss man, was die Stunde in der Medienrepublik geschlagen hat.
Paul-Merlin 06.01.2011
3. Natürlich nicht,
Zitat von sysopDie Spannung war groß: Mit seiner Rede beim Dreikönigstreffen der Liberalen wollte Guido Westerwelle seine Partei aus dem Tief holen. Hat er dabei gepunktet?
aber seine Pöstchen kann er jetzt noch ein wenig behalten, bis nach den absehbaren Wahldebakeln.
Harald E, 06.01.2011
4. Muss aber
Zitat von LocoGrandeEine Rede voller Widersprüche, voller Selbstbeweihräucherung und voller Realitätsverlust. Wenn das der große Wurf für die Medien gewesen ist, dann weiss man, was die Stunde in der Medienrepublik geschlagen hat.
Das muss der große Wurf sein. Merkel, Gutti, vdL, Seehofer und Co. sind ganz begeistert von Westerwelle. Unsere politische Führungselite sieht wohl Fähigkeiten in ihm, die 97% der Bevölkerung verborgen bleiben.
zynik 06.01.2011
5. weiter so
Zitat von sysopDie Spannung war groß: Mit seiner Rede beim Dreikönigstreffen der Liberalen wollte Guido Westerwelle seine Partei aus dem Tief holen. Hat er dabei gepunktet?
Weiter so. Mehr war nicht. Aber wer hat bitte ernsthaft etwas anderes erwartet? Die Ideologie dieser Partei lässt garnichts anderes zu.
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