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11. Dezember 2011, 12:14 Uhr

FDP

Schäffler wirft Rösler Missachtung der Basis vor

Ein "Schlag ins Gesicht", wettert Frank Schäffler: Der Initiator des Euro-Mitgliederentscheids der FDP ist wütend über Parteichef Philipp Rösler. Dieser hatte schon vier Tage vor dem Ende die Abstimmung für gescheitert erklärt. Auch die SPD hat zu dem parteiinternen Streit etwas zu sagen.

Berlin - Der Initiator des Euro-Mitgliederentscheids der FDP, Frank Schäffler, hat Parteichef Philipp Rösler vorgeworfen, die Parteibasis zu missachten. Wenn Rösler vier Tage vor Beendigung der Stimmabgabe das Votum für gescheitert erkläre, diskreditiere er die Parteibasis, sagte Schäffler am Sonntag. "Für viele der ehrenamtlichen Mitglieder, die in über 200 Veranstaltungen bis zum Schluss dafür geworben haben, aus dem Mitgliederentscheid einen Erfolg für die FDP insgesamt zu machen, sind diese Aussagen ein Schlag ins Gesicht", kritisierte Schäffler.

Rösler hatte am Samstag erklärt, der Mitgliederentscheid über die Haltung zum künftigen Euro-Rettungsschirm ESM sei gescheitert. Er gehe davon aus, dass die Mindestbeteiligung von 30 Prozent der FDP-Mitglieder nicht erreicht werde, sagte er der "Bild am Sonntag". Die Abstimmung der 65.000 FDP-Mitglieder endet aber erst am Dienstag.

Bislang sind Rösler zufolge etwa 16.000 Stimmen eingegangen, während 21.500 notwendig seien. "Frank Schäffler ist gescheitert", sagte der Parteivorsitzende mit Blick auf den Initiator der Befragung, der die Partei auf eine Ablehnung des dauerhaften Euro-Rettungsmechanismus ESM festlegen wollte.

Ein Sieg Schäfflers bei der Abstimmung hätte weitreichende Folgen für die FDP. Selbst ein Bruch der Koalition wird von einigen in der Partei für den Fall einer von der Basis erzwungenen Kehrtwende in der Euro-Politik nicht ausgeschlossen. Das Ergebnis des Mitgliederentscheids soll am Freitag bekanntgegeben werden.

Aufgrund der Aussage in der "Bild am Sonntag" hat die SPD Rösler Führungsschwäche vorgeworfen. "Die Selbstausrufung zum Sieger des Mitgliederentscheids ist ein Zeichen der mangelnden politischen Souveränität von Philipp Rösler", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Thomas Oppermann, am Sonntag.

Wenn das Quorum des FDP-Mitgliederentscheids über den Euro-Rettungsschirm ESM nicht erreicht werde, sei das die denkbar schlechteste Lösung für die FDP. "Dann ist Schäffler zwar vorerst gescheitert, der Konflikt aber schwelt weiter", fügte Oppermann hinzu.

abl/Reuters

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