Fischer in Nahost Einmal Vermittler, immer Vermittler?

Joschka Fischer spielt seinen Einsatz im Nahen Osten herunter, noch bereitet das Auswärtige Amt keinen Berliner Gipfel vor. Aber Außenpolitiker von CDU, SPD und Grünen fordern ein stärkeres deutsches Engagement im Nahen Osten.

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Verstanden sich: Arafat (l.) und Fischer
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Verstanden sich: Arafat (l.) und Fischer

Berlin - So viel Lob bekommt Joschka Fischer daheim selten. Als "Vermittler" zwischen Palästinenserpräsident Arafat und Ministerpräsident Sharon bezeichnete ihn am Mittwoch die israelische Tageszeitung "Jerusalem Post". Und die englische Ausgabe der Tageszeitung "Ha'aretz" lobte Fischers "diplomatische Fähigkeiten" und nannte den deutschen Außenminister gar den "einzigen Worldleader, der bereit sei, sich in den israelisch-palästinensischen Konflikt einzuschalten".

Auch wenn ihm solche Worte schmeicheln, in der Öffentlichkeit spielt Joschka Fischer sein Engagement im Nahen Osten herunter. Eine Vermittlerrolle wolle er nicht übernehmen, sagte er den deutschen Fernsehzuschauern. Das würde Deutschland überfordern.

Aber ob Fischer will oder nicht - Arafats kühner Vorstoß für ein Treffen mit Israels Außenminister Schimon Peres hat den deutschen Außenminister von einer auf die andere Minute in die Rolle eines Vermittlers gedrängt. "Ich würde Peres gerne in Fischers Büro in Berlin treffen", sagte der Palästinenserchef neben dem verdutzten Fischer auf einer Pressekonferenz. Was sollte Fischer da anderes entgegnen als "meine Türen stehen jederzeit dafür offen".

Erfolgreiche Pendeldiplomatie

So unverhofft war Joschka Fischer schon einmal zum Vermittler geworden. Als vor drei Monaten, während seiner Nahostreise im Juni, ein palästinensischer Selbstmordattentäter 21 Israelis vor einer Disko in Tel Aviv in die Luft sprengte, legte er noch vor den israelischen Politikern an der Mordstätte Blumen nieder. Und er pendelte anschließend zwischen Jerusalem und Ramallah hin- und her, um eine israelischen Vergeltungsanschlag zu verhindern - mit Erfolg.

Damit erwarb er sich das Vertrauen beider Seiten. Für den palästinensischen Generaldelegierten in Deutschland, Abdallah al-Frangi gibt es "kaum einen Politiker, der so wie Fischer in der Lage ist, mit Scharon zu reden". Fischer sei der einzige Außenminister, den beiden Seite als Freund betrachten würden.

Deshalb habe Arafat Berlin als Ort für ein Treffen mit Peres vorgeschlagen, nicht um Fischer zu überrumpeln. "Arafat wollte sich nicht aufdrängen oder Fischer in Verlegenheit bringen", beteuert Frangi.

Die Israelis äußern sich vorsichtiger. Peres sagte in Budapest, es gebe viele andere mögliche Orte für ein Treffen mit Arafat. Trotzdem ist es nach Auffassung von Yuval Fuchs, dem Sprecher der israelischen Botschaft, bereits ein Erfolg, dass Fischer Arafat bewegen konnte, einem Treffen zuzustimmen.

"Fischer genießt großes Vertrauen"

"Außenminister Fischer genießt großes Vertrauen", sagt Fuchs. Die Bundesrepublik habe zu beiden Seiten gute Beziehungen. Einer deutschen Vermittlerrolle sehen die Israelis jedoch mit Zurückhaltung entgegen. Auch Fischer habe ja gesagt, dass er sich nicht als Vermittler sieht, betont Botschaftssprecher Fuchs.

SPD-Außenpolitiker Moosbauer: "Dort ist man immer Vermittler"
SPIEGEL ONLINE

SPD-Außenpolitiker Moosbauer: "Dort ist man immer Vermittler"

Der Bundestagsabgeordnete Christoph Moosbauer (SPD) findet Fischers Zurückhaltung "seltsam". Was wolle ein Außenminister anderes als vermitteln, wenn er zweimal innerhalb von drei Monaten in den Nahen Osten reist, fragt sich Moosbauer. "Wenn man dort ist, ist man immer Vermittler."

Der SPD-Politiker gehört zu einer Gruppe von Abgeordneten, die über die Fraktionen hinweg ein stärkeres deutsches Engagement im Nahen Osten fordern. "Israelis und Palästinenser trauen uns mehr zu, als wir uns selbst zutrauen", stellt Moosbauer fest. Dieses Ansehen müsse Deutschland nutzen.

Zusammen mit den Abgeordneten Christian Sterzing (Grüne) und Hermann Gröhe (CDU) stellt der SPD-Mann in der kommenden Woche ein Buch vor, in dem die Parlamentarier ihrer Forderung nach einer eigenständigen deutschen Nahostpolitik Nachdruck verleihen. Darin schreiben die drei Parlamentarier: "Das Mantra, dass es keine diplomatische Rolle Deutschlands oder Europas im Nahost-Friedensprozess geben könne, ist schon lange überholt."

Warnung vor zu viel Optimismus

Sterzing warnt jedoch vor verfrühtem Optimismus. Es gehe nicht darum, dass Fischer einen Friedensplan präsentiere. Zunächst müssten beide Seiten "aus ihrer Sprachlosigkeit heraus und zurück an den Verhandlungstisch" gebracht werden.

Die Zurückhaltung seines Parteifreundes Joschka Fischer erklärt Sterzing auch mit dem Risiko eines Scheiterns der deutschen Vermittlung: "Ein Stück würde auch an ihm hängen bleiben."

Noch aber ist nicht einmal sicher, wann sich Peres und Arafat treffen werden. Gestern hatte es noch geheißen, ein Treffen könne bereits Anfang der kommenden Woche stattfinden. Peres kehrt aber erst am Wochenende aus Osteuropa nach Israel zurück, Arafat fliegt Ende der Woche zunächst nach China.

In Berlin gibt es gegenwärtig keine Vorbereitungen für einen Nahost-Gipfel. Allerdings sagte die Sprecherin des Ministeriums: "Wenn beide Seiten den Wunsch haben, sich in Berlin zu treffen, sind wir bereit." Fischer beendet am Mittwochabend seine Nahostreise mit einem Besuch beim israelischen Staatspräsidenten Mosche Katzaw.



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