Innenminister de Maizière Dieses Jahr kamen bislang 213.000 Flüchtlinge

Der Innenminister spricht von einer Trendwende: Bis Ende September seien 213.000 Flüchtlinge nach Deutschland gekommen, sagt Thomas de Maizière. Im gleichen Zeitraum 2015 waren es fast dreimal so viele.
Innenminister Thomas de Maizière

Innenminister Thomas de Maizière

Foto: TOBIAS SCHWARZ/ AFP

Die Zahl der Asylsuchenden in Deutschland ist weiter rückläufig, bleibt aber erheblich. Das sagte Innenminister Thomas de Maizière in Berlin. Wie der CDU-Politiker bereits Ende September bekanntgegeben hatte, seien 2015 rund 890.000 Asylbewerber ins Land gekommen.

In diesem Jahr waren es laut de Maizière bislang 213.000 Menschen. Zum Vergleich: Von Januar bis September des vergangenen Jahres waren es 577.000 Flüchtlinge gewesen. Damit sei "die Trendwende beim Thema Flüchtlinge erreicht", so de Maizière.

2016 habe das Bundesamt für Migration (Bamf) bislang knapp 660.000 Asylanträge bearbeitet, davon 60 Prozent mit einer positiven Entscheidung. Die Differenz zu den Neu-Eingereisten erkläre sich durch die hohe Zahl von Anträgen aus dem vergangenen Jahr, die erst jetzt abgearbeitet werden könnten. Noch nicht entschieden seien 580.000 Anträge.

Rund 60.000 Migranten haben laut de Maizière Deutschland bis Ende September wieder verlassen. Davon sei ein Teil der Menschen freiwillig ausgereist, ein Teil sei abgeschoben worden.

Auch zum syrischen Flüchtling, der am Montag in Leipzig festgenommen wurde, äußerte sich de Maizière. Auf die Frage, warum er die drei Landsleute des Mannes, die bei der Festnahme entscheidend geholfen hatten, zunächst nicht gelobt hatte, reagierte der Innenminister ausweichend. Ihr Einsatz verdiene "Lob und Anerkennung", sagte de Maizière lediglich. Eine Forderung nach Flüchtlingsschutz könne nicht erfüllt werden, weil die drei Syrer diesen bereits hätten.

Der Syrer Jaber Albakr hatte in einer Wohnung in Chemnitz Sprengstoff offenbar selbst hergestellt und sich die Komponenten für eine Sprengstoffweste besorgt. Außerdem soll er laut Polizei Kontakte zur Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) gehabt haben.

Bei einer missglückten Festnahme in Chemnitz am Samstagmorgen gelang Albakr die Flucht. Am Sonntag lieferten ihn in Deutschland lebende Syrer an die Polizei aus. Sie hatten Albakr eine Unterkunft angeboten und ihn anschließend in ihrer Wohnung gefesselt, ehe sie die Polizei verständigten.

cte
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